15.09.2022 - 4 Gesamtregionales Radwegekonzept für das Rheinis...

Protokoll:

Herr Dziatzko, A 61, informiert die Mitglieder des Ausschusses für Stadtentwicklung über das gesamtregionale „Radwegekonzept für das Rheinische Revier Netzplan und Folgeprojekt“. Die Stadt Alsdorf habe zwischenzeitlich den entsprechenden Zuwendungsbescheid über das kommunale Mobilitätskonzept erhalten.

Momentan erstelle die StädteRegion Aachen ein Radwegekonzept. Bei diesem sei jedoch noch nicht über konkrete Trassenverläufe nachgedacht worden. Er verweist dabei auf Anlage 4 und sagt, dass aufgrund des untersuchten Raumes vom Zentralen Versorgungsregister - ZVR - für das Rheinische Revier nur der Nordkreis und deren Städte mit Radschnellverbindungen zu verbinden seien. Außerdem müssten noch Radwegehierarchien bzw. Ausbaustandards erstellt werden. Die Trassenverläufe und Netzhierarchien sollen für regionale und überregionale Radwege erstellt werden.

Im November könne man vom Vorliegen der weiteren Planung ausgehen und diese solle dann in der nächsten oder übernächsten Sitzung des Ausschusses vorgestellt werden. Darauf aufbauend werde es dann das kommunale Mobilitätskonzept geben, welches die Radwegekonzeption beleuchten solle.

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum, weist darauf hin, dass der Radwegebeauftragte, Herr Seimetz, bei der Erstellung des Punktes mitgewirkt habe. Die größeren Städte, wie z.B. Berlin, benutzen bereits reine „Radwegestraßen“.

Herr Stv. Malecha, GRÜNE-Fraktion, fragt nach, wann man mit der Fertigstellung des Konzeptes rechnen könne.

Herr Dziatzko, A 61, führt aus, dass man anhand der Haushaltsplanung erkennen könne, wann Maßnahmen ergriffen würden. Jedoch hoffe er, dass das Konzept der StädteRegion, worin die genauen Trassenverläufe auf- und festgestellt werden, in der nächsten bzw. übernächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vorgestellt werden. Dieses Konzept stelle die Basis der einzelnen Maßnahmen dar.

Herr Stv. Malecha, GRÜNE-Fraktion, bittet um Erklärung der in Anlage 4 abgebildeten Dreiecke, die als Mobilitätsstationen ausgewiesen seien.

Herr Dziatzko, A 61, erwidert, dass er dies nicht genau beantworten könne. Klassischerweise bestünde eine Mobilstation aus mindestens drei Mobilitätsteilnehmern/Teilnehmerinnen (z.B. Bahn, Bus und E-Bike), welche sich bündeln und eine Umsteigefunktion bieten. Herr Felkel, A 65, bestätigt die Aussage des Herrn Dziatzko.

Herr Stv. Brandt, CDU-Fraktion, merkt an, dass sich das Knotensystem in einem schlechten Zustand befinde und bittet darum, die StädteRegion noch einmal auf die Instandsetzung hinzuweisen.

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum, erwähnt in diesem Zusammenhang, dass die Schilder der Radwegenetze durch die StädteRegion vor zwei Jahren komplett hätten erneuert werden sollen. Die Verzögerung in diesem Falle könne er sich mit der pandemischen Lage erklären. Mit der Erstellung des Konzeptes solle dem Radverkehr ein höherer Stellenwert im öffentlichen Raum eingeräumt werden.

Der Radwegebeauftragte, Herr Seimetz, weist darauf hin, dass Alsdorf viele Vandalismusschäden aufweise und dass auf Alsdorfer Stadtgebiet alle entwendeten Radwegeschilder erneuert worden seien.

Herr Stv. Brandt, CDU-Fraktion, bemerkt, dass er der vorangegangenen Aussage des Radwegebeauftragten nicht zustimmen könne. Er habe bereits vor zwei Jahren die starke Verwitterung der Beschilderung im Raum Busch bemängelt, jedoch habe sich daran nichts geändert.

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum, erwähnt, dass kein Zweifel am Austausch der Schilder bestehe, wie von Herrn Seimetz geschildert. Diese Tatsache habe jedoch nichts mit dem bestehenden Konzept zu tun und er schlägt vor, die StädteRegion diesbezüglich noch einmal zu kontaktieren und auf das bestehende Problem der starken Schilderverschmutzung aufmerksam zu machen.

Herr Stv. F. Krämer, SPD-Fraktion, informiert darüber, dass am 14.09.2022 im Ausschuss für Umwelt, Klima und Mobilität der StädteRegion Aachen der Punkt „Weiterer Radwegeausbau“ beschlossen worden sei. In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klima und Mobilität der StädteRegion Aachen sollen hierüber bereits konkretere Informationen erfolgen.

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum, weist abschließend darauf hin, dass die weitere Entwicklung, die dieser Punkt anstoße, auch mit dem Neuanlegen von Radwegen und einer Neuausrichtung der Konzeption verbunden sein werde. Das Ganze sei eine ganz andere Perspektive für den Radverkehr als bisher.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Erläuterungen zur Kenntnis und beschließt den Netzplan des „Gesamtregionalen Radwegekonzeptes für das Rheinische Revier“ für den Bereich der Stadt Alsdorf als wichtigen Bestandteil des Mobilitätskonzeptes für die Stadt Alsdorf. Der Netzplan bildet die Grundlage für darauffolgende Umsetzungsprojekte. Die Verwaltung wird beauftragt, eine Umsetzung für die betreffenden Radverkehrsverbindungen in kommunaler Baulast voranzutreiben und in Kooperation mit den anderen Baulastträgern und den Partnern des Rheinischen Reviers an der Umsetzung des Gesamtnetzes aktiv mitzuwirken.  

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig