22.09.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Technische Dienste der Stadt Alsdorf, Herr Stv. Steinbusch, SPD-Fraktion, begrüßt die Sitzungsteilnehmer,

die Verwaltung:

Herrn Spaltner   Kaufmännischer Betriebsleiter

Frau Wirtz    Technische Betriebsleiterin

Herrn Frings    stellv. kaufmännischer Betriebsleiter

Frau Holz    Mitarbeiterin ETD (Schriftführerin)

sowie

Herrn Dipl.-Betriebswirt Gatz NS + P, Dr. Neumann und Partner mbB, Aachen

     (zu TOP 4 im öffentlichen Teil)

und eröffnet die 7. Sitzung des Betriebsausschusses.

Er stellt fest, dass Einladung und Erläuterungen sowie die 1. Nachtragstagesordnung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Betriebsausschusses fest.

Anschließend stellt Herr Stv. Steinbusch die Frage, ob Änderungswünsche zur Tagesordnung bestehen. Das ist nicht der Fall.

Nunmehr stellt Herr Stv. Steinbusch die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird einstimmig angenommen.

Für den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung kündigt Herr Spaltner, Kaufm. Betriebsleiter ETD, 2 Mitteilungen an. Frau Wirtz, Techn. Betriebsleiterin ETD, meldet eine Mitteilung an.

Sodann stellt Herr Stv. Steinbusch die Frage, ob sich ein Mitglied des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Technische Dienste zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Dies ist nicht der Fall.