01.12.2022 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Sitzung:
-
11. Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Do., 01.12.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
2022/0433/A12 Eröffnung der Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- A 12 - Amt für Rat und Verfassung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Protokoll:
Herr Bürgermeister Sonders begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, die erschienenen Zuhörer/innen, die Mitarbeiter/innen der Verwaltung (Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, Herrn Kämmerer Hafers, Referat 1 – Finanzen, Herrn Schmidt, Referat 2 – Jugend, Schulen und Sport, Frau Beylich, A 14 -Rechnungsprüfungsamt, Herrn Eifler, A 60 – Bauverwaltungsamt, Herrn Minnaert, A 60 – Bauverwaltungsamt, Frau Koppe, Stadtentwicklung Alsdorf GmbH, Frau Born, A 12 – Amt für Rat und Verfassung, Herrn Poßberg, A 12 – Amt für Rat und Verfassung sowie Frau Geßner-Frohn, A 12 – Amt für Rat und Verfassung (Schriftführerin)).
Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass Einladung und Erläuterungen sowie die Nachträge zur heutigen Sitzung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen seien. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.
Zunächst gibt Herr Bürgermeister Sonders Folgendes zur Information:
Öffentlicher Teil:
Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um
TOP 18: Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel gemäß § 83 GO NRW;
hier: Installation von Photovoltaikanlagen –
Ergänzungsbeschluss
TOP 19: 4. Änderung der Betriebssatzung für den "Eigenbetrieb
Technische Dienste der Stadt Alsdorf" vom 12.11.2010
zu erweitern.
Die Erläuterungen zu
TOP 7: 11. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Alsdorf vom
28.04.2008
TOP 9: 2. Änderungssatzung über die Inanspruchnahme von
Leistungen der öffentlichen Feuerwehr der Stadt Alsdorf
und über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten
vom 10.12.2014
TOP 10: 1. Änderungssatzung der Entgeltordnung für die
Leistungen der Brandschutzdienststelle der Stadt Alsdorf
vom 30.06.2016
wurden nachgereicht.
Die Anlage zu
TOP 10: 1. Änderungssatzung der Entgeltordnung für die
Leistungen der Brandschutzdienststelle der Stadt Alsdorf
vom 30.06.2016
wurde ausgetauscht, da mit dem 1. Nachtrag in Papierform eine falsche
Anlage verschickt wurde.
Das Beratungsergebnis aus dem Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste zu
TOP 19: 4. Änderung der Betriebssatzung für den "Eigenbetrieb
Technische Dienste der Stadt Alsdorf" vom 12.11.2010
wurde nachgereicht.
Nichtöffentlicher Teil:
Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um
TOP 10: Abschluss von vier Durchführungsvereinbarungen mit
der Stadtentwicklung Alsdorf GmbH;
hier: Photovoltaikanlagen auf städtischen Objekten
TOP 11: Abschluss einer Durchführungsvereinbarung mit der
Stadtentwicklung Alsdorf GmbH;
hier: Austausch Granulat Kunstrasenplatz Gesamtschule
TOP 12: Neubau Hallenbad Alsdorf; UVgO-Vergabe der
Prüfstatikleistungen
TOP 13: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60
Abs. 2 GO NRW;
hier: Beschaffung von zwei Rollcontainern und Schnelleinsatzzelten für die Feuerwehr der Stadt Alsdorf
zu erweitern.
Weiterhin wird vorgeschlagen,
TOP 3: Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet;
hier: Erweiterung des digitalen Zeiterfassungssystems für
die städtischen Kindertageseinrichtungen
von der Tagesordnung abzusetzen.
Die Erläuterungen zu
TOP 5: Beschaffung von zwei Dienstfahrzeugen für das A32 – Bürger- und Ordnungsamt
TOP 7: Beschaffung einer Dienstplanungssoftware für die Feuer- und Rettungswache Alsdorf
TOP 8: Abschluss einer Änderung zur Durchführungsvereinbarung 02/2021 vom 06.05.2021 mit der Stadtentwicklung Alsdorf GmbH über die Baumaßnahme "Sanierungskonzept Rathaus"
wurden nachgereicht.
Danach stellt Herr Bürgermeister Sonders die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird einstimmig mit den vorgetragenen Änderungen angenommen.
Die Herren Stv. Brandt, CDU-Fraktion und Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, melden jeweils eine Anfrage für den öffentlichen Teil der Sitzung an.
Nunmehr stellt Herr Bürgermeister Sonders die Frage, ob sich ein Mitglied des Hauptausschusses zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Dies ist nicht der Fall.