13.06.2023 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, den Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/innen, die Mitarbeiter/innen der Verwaltung (Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, Herrn Kämmerer Hafers, Referat 1 – Finanzen, Herrn Schmidt, Referat 2 – Jugend, Schulen und Sport, Frau Beylich, A 14 – Rechnungsprüfungsamt, Frau Klingenberg, A 30 – Rechtsamt, Frau Filipenoks, A 12 – Amt für Rat und Verfassung, Frau Born, A 12 – Amt für Rat und Verfassung, Herrn Poßberg, A 12 – Amt für Rat und Verfassung sowie Frau Esser, A 12 – Amt für Rat und Verfassung (Schriftführerin)).

Als Gast begrüßt Herr Bürgermeister Sonders Frau Anna Offergeld, die ein Schülerpraktikum im A 14 – Rechnungsprüfungsamt absolviert.

Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass Einladung und Erläuterungen sowie die zwei Nachträge zur heutigen Sitzung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen seien. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Hauptausschusses fest.

Zunächst gibt Herr Bürgermeister Sonders Folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil:

Die Erläuterungen zu

TOP 5:  Personalbedarf für die Umsetzung des

   Rettungsdienstbedarfsplanes 2022-2027

TOP 6:  Satzung über die Unterhaltung und die Erhebung von

   Gebühren für die Benutzung der vorübergehenden

   Notunterkunft der Stadt Alsdorf in der Joseph-von-

   Fraunhofer-Str. 6 zur Unterbringung von geflüchteten Personen

wurden nachgereicht.

Nichtöffentlicher Teil:

Die Erläuterungen zu

TOP 2:  Erwerb von drei Grundstücken auf dem Anna-Gelände an

   der Konrad-Adenauer-Allee zwecks Neubau einer

   dreizügigen Realschule

TOP 3:  Abschluss eines Rahmenvertrages zur Lieferung von

   Medizinischem Bedarf für den Rettungsdienst der Stadt

   Alsdorf

wurden nachgereicht.

Danach stellt Herr Bürgermeister Sonders die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird einstimmig mit den vorgetragenen Änderungen angenommen.

Herr Stv. Brandt, CDU-Fraktion, meldet eine Anfrage für den öffentlichen Sitzungsteil an.

Nunmehr stellt Herr Bürgermeister Sonders die Frage, ob sich ein Mitglied des Hauptausschusses zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Dies ist nicht der Fall.