30.09.2010 - 12 Änderung in Ausschuss- und Gremienbesetzung; h...

Protokoll:

Seitens der Fraktionen werden folgende Vorschläge zur Gremienbesetzung

unterbreitet:

Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Siedlungsgesellschaft mbH

- Herr Stv. Rinkens (SPD-Fraktion) schlägt vor:

Herrn Stv. Karl-Heinz Robert,

als Vertreter Herr Stv. Hans-Rainer Steinbusch (beide SPD-Fraktion),

Herrn Stv. Gustl Rinkens,

als Vertreter Herrn Stv. Heinrich Plum (beide SPD-Fraktion),

Herrn Stv. Bernd Mortimer (ABU-Fraktion),

als Vertreter Herrn Stv. Stefan Rohmann (FDP-Fraktion).                                         

- Herr Stv. Heidenreich (GRÜNE-Fraktion) schlägt vor:

Herrn Stv. Friedel Wirtz (GRÜNE-Fraktion),

als Vertreter Herrn Stv. Roland Andreas Krichel (CDU-Fraktion).

Wie vor Eintritt in die Tagesordnung angekündigt folgen nun ergänzende Vorschläge zur Besetzung der

- Gesellschafterversammlung der Alsdorfer Bauland GmbH sowie des

- Aufsichtsrates der Freizeitobjekte Alsdorf GmbH (FOGA):

Gesellschafterversammlung der Alsdorfer Bauland GmbH:

- Der Bürgermeister gibt bekannt, dass als Ersatz für Herrn Horst-Dieter Heidenreich Herr Stv. Franz Brandt (CDU-Fraktion) benannt werde sowie als persönlicher Vertreter für Herrn Stv. Franz Brandt Herr Stv. Friedel Wirtz (GRÜNE-Fraktion).

- Herr Stv. Rinkens, SPD-Fraktion, schlägt als persönlichen Vertreter für Herrn Stv. Gustl Rinkens Herrn Stv. Friedhelm Krämer (SPD-Fraktion).

Aufsichtsrat der Freizeitobjekte Alsdorf GmbH (FOGA):

- Herr Stv. Rinkens, SPD-Fraktion, schlägt folgende persönliche Vertreter vor:

Für Herrn Stv. Friedhelm Krämer Herrn Stv. Jörg Willms (SPD-Fraktion),

für Herrn Stv. Konrad Krämer Herrn Stv. Hans-Rainer Steinbusch (SPD-Fraktion),

für Herrn Stv. Heinrich Liska Herrn Stv. Stefan Rohmann (FDP-Fraktion),

für Herrn Stv. Norbert Koerlings Herrn Stv. Hubert Hennes (ABU-Fraktion).

- Herr Stv. Wirtz, GRÜNE-Fraktion, schlägt vor:

Für Frau Stv. Beatrix Schongen Herrn Stv. Friedel Wirtz (GRÜNE-Fraktion)

Hieran anschließend bemängelt Herr Stv. Wirtz, dass die Sitzungen der Gemeinnützigen Siedlungsgesellschaft häufig so terminiert werden, dass sie in die Schulferien fallen. Er macht darauf aufmerksam, dass auch Mitglieder mit schulpflichtigen Kindern dort vertreten seien. Er bittet, dies nach Möglichkeit in Zukunft zu beachten.

Hierzu merkt Herr Stv. Rinkens an, dass es einfach schwierig sei, die wichtigsten Vertreter  in diesem Gremium immer an einem Termin zusammen zu bekommen.

Herr Bürgermeister Sonders spricht sich dafür aus, künftig zu versuchen, Schulferien bei der Terminierung von Sitzungen zu beachten und dies als Hinweis an den Geschäftsführer weiter zu geben.

Beschluss:

a)

1.               Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass der neue Gesellschaftsvertrag der Gemeinnützigen Siedlungsgesellschaft mbH keinen Aufsichtsrat mehr vorsieht und entbindet die vom Rat der Stadt dorthin entsandten Vertreter von ihrer Funktion als Mitglieder des Aufsichtsrates.

2.              Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass Herr Bürgermeister Alfred Sonders der Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Siedlungsgesellschaft mbH als geborenes Mitglied angehört.

3.               Der Rat der Stadt wählt unter Zugrundelegung des Zuteilverfahrens nach Hare-Niemeyer die folgenden Personen zu Mitgliedern der Gesellschafterversammlung der Gemeinnützigen Siedlungsgesellschaft mbH:

SPD-Fraktion

Herrn Stv. Karl-Heinz Robert                                           Herrn Stv. Gustl Rinkens

Vertr.: Hans-Rainer Steinbusch                             Vertr.: Herrn Stv. Heinrich Plum

ABU-Fraktion                                                                      GRÜNE-Fraktion

Herrn Stv. Bernd Mortimer                                          Herrn Stv. Friedel Wirtz

Vertr.: Herrn Stv. Stefan Rohmann                            Vertr.: Herrn Stv. Roland Andreas Krichel

(FDP-Fraktion)                                                        (CDU-Fraktion)

b)

Der Rat der Stadt wählt als Ersatz für Frau Ursula Schulte auf Vorschlag der Arbeitsgemeinschaft der Invaliden- und Seniorenvereine der Stadt Alsdorf Frau Waltraud D´Antuono, Paul-Gerhardt-Straße 22, 52477 Alsdorf, zur Stellvertreterin der Frau Maria Miskulin in den Seniorenbeirat.

c)

Der Rat der Stadt wählt als Ersatz für den ausgeschiedenen Ersten Beigeordneten Herrn Klaus Spille Herrn Dezernenten Stephan Spaltner zum stellvertretenden beratenden Mitglied in den Jugendhilfeausschuss.

d)

Der Rat der Stadt wählt als Ersatz für Herrn Horst-Dieter Heidenreich Herrn Stv. Franz Brandt (CDU-Fraktion) in die Gesellschafterversammlung der Alsdorfer Bauland GmbH sowie als persönlichen Vertreter für Herrn Stv. Franz Brandt Herrn Stv. Friedel Wirtz (GRÜNE-Fraktion).

Der Rat der Stadt wählt als persönlichen Vertreter für Herrn Stv. Gustl Rinkens in der Gesellschafterversammlung der Alsdorfer Bauland GmbH Herrn Stv. Friedhelm Krämer (SPD-Fraktion).

e)

Der Rat der Stadt wählt in den Aufsichtsrat der Freizeitobjekte Alsdorf GmbH (FOGA) folgende persönliche Vertreter:

SPD-Fraktion:

Für Herrn Stv. Friedhelm Krämer Herrn Stv. Jörg Willms,

für Herrn Stv. Konrad Krämer Herrn Stv. Hans-Rainer Steinbusch.

FDP-Fraktion:

Für Herrn Stv. Heinrich Liska Herrn Stv. Stefan Rohmann.

ABU-Fraktion:

Für Herrn Stv. Norbert Koerlings Herrn Stv. Hubert Hennes.

GRÜNE-Fraktion:

Für Frau Stv. Beatrix Schongen Herrn Stv. Friedel Wirtz.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.