07.10.2010 - 8 Anfragen und Mitteilungen

Protokoll:

Anfrage des Herrn Stv. Hennes bzgl. Zustand der Randsteine „Am alten Weidenhof“

Herr Stv. Hennes fragt nach, ob die Randsteine an o.g. Stelle ausgebessert seien. Dies habe er der Verwaltung bereits in der letzten Woche mitgeteilt. Eine Straßenseite sei mittlerweile ausgebessert worden. Auf der anderen Seite seien die Stellen bereits gekennzeichnet, die ausgebessert werden müssen. Er bittet darum, die Straßenseite vor dem Winter wieder in einen verkehrstüchtigen Zustand zu bringen.

Herr Kochs erklärt, dass er diese Information an die zuständige Stelle weiter geben werde.

Anfrage des Herrn Malecha bzgl. Bodengutachten „evtl. Schadstoffe im Bereich Kraftzentrale“

Herr Malecha fragt nach, ob die damaligen Bodengutachten bzgl. der neuen Nutzung der Kraftzentrale – Schule und Kultur – so aussagekräftig seien, dass die vorgefundenen Werte des neuen Gutachtens eine solche Nutzung zulassen.

Herr Stv. Rinkens weist Herrn Malecha darauf hin, dass die Verwaltung ihm diesbezüglich Akteneinsicht gewähre.

Frau Lo Cicero-Marenberg fügt hinzu, dass seit letzter Woche diesbezüglich auch eine Stellungnahme der NRW Urban vorliege. Diese könne ebenfalls jederzeit eingesehen werden.

Außerdem merkt sie zum entsprechenden Bebauungsplan Nr. 207 an, dass im Rahmen der frühzeitigen Behördenbeteiligung die Untere Bodenschutzbehörde keine Bedenken erhoben habe, solange die textlichen Festsetzungen, die auch im Vorgänger Bebauungsplan aufgenommen waren, wieder mit aufgenommen werden.

Mitteilungen:

Ausgaben des FB 2

Frau Lo Cicero-Marenberg informiert über folgende Ausgaben:

Power-Point-Präsentationen                                                             135,- €

Planungskosten im Bereich Falterstraße                                          19.900,- €

Ausfall Sondersitzung 04.11.2010

Der Vorsitzende des Ausschusses weist darauf hin, dass die für den 04.11.2010 geplante Sondersitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung nicht stattfinde, da nun der Rat am 04.11.2010 tagen und die geplante Angelegenheit des Ausschusses für Stadtentwicklung an sich ziehen werde.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung nimmt die Anfragen der Ausschussmitglieder sowie die Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig