26.10.2010 - 4 Jahresabschluss 2009 des Eigenbetrieb Technisch...

Protokoll:

Vortrag zum Jahresabschluss 2009 durch Herrn Fröschen, von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Neumann & Partner, anhand der vorab verteilten Tischvorlage.

Herr Stv. Krämer fasst für sich zusammen, dass grundsätzlich eine Gebührenerhöhung im Bereich des Abwassers durch entstehende Mehrkosten nicht mehr zu umgehen sei und bittet Herrn Fröschen, dazu Stellung zu nehmen.

Herr Fröschen erklärt, dass man hier noch einmal genauer in die Gebührenkalkulationen einsteigen müsse, aber nach jetzigem Stand wohl mit einer Gebührenerhöhung zu rechnen sei falls nicht in einem anderen Bereich erhebliche Einsparungen erzielt werden können, die zur Zeit aber nicht ersichtlich seien.

Herr Stv. Hennes bittet die Verwaltung nach Lösungen zu suchen damit die Abwassergebühren nicht weiter ansteigen müssen.

Beschluss:

1.       Der Betriebsausschuss beschließt die Betriebsleitung für das Wirtschaftsjahr 2009 zu entlasten.

2.       Der Betriebsausschuss fasst folgenden Empfehlungsbeschluss an den Rat der Stadt:

Der Rat der Stadt beschließt,

a)      den Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 2009 festzustellen,

b)      den Jahresüberschuss 2009 in Höhe von 272.856,35 Euro auf neue Rechnung vorzutragen,

c)      die Entlastung des Betriebsausschusses für das Wirtschaftsjahr 2009.

Abstimmungsergebnis:

-einstimmig-