01.12.2010 - 6 Straßenreinigungs- und Gebührensatzung hier: 1...

Protokoll:

Herr Stv. Heidenreich bittet um Aufklärung wie es dazu komme, dass die Gebühr für den Winterdienst um das dreifache ansteige.

Die Verwaltung verweist auf die Anlage 1 unter Punkt 2.2. Sie erklärt daran die Kostenunterdeckungen aus 2008 und 2009 und die daraus resultierende Erhöhung der Gebühren.

Herr Stv. Maul bittet um Mitteilung wie es zu diesen Kostenunterdeckungen gekommen sei.

Die Verwaltung erklärt, dass es höhere Aufwendungen gab als Einnahmen, u. a. weil der Winterdienst intensiver betrieben wurde.

Herr Stv. Heidenreich weist darauf hin, dass in anderen Gebieten in denen es immer stark schneie, vermehrt abstumpfende Mittel gestreut würden. Er fragt an, ob nicht eventuell eine Reduzierung des Salzverbrauches möglich wäre, auch weil eine geschlossene Schneedecke einfacher zu befahren.

Die Verwaltung teilt mit, dass es nicht möglich sei, ohne Salz auf den wichtigsten Verkehrswegen vorwärts zu kommen. Weiterhin sei es mit den vorhandenen Gerätschaften nur möglich entweder Salz oder ein anderes Mittel zu verstreuen, aber es bestehe nicht die Möglichkeit, zwei verschiedene Mittel zu mischen.

Beschluss:

Der Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste der Stadt Alsdorf empfiehlt dem Rat der Stadt:

“Der Rat der Stadt beschließt die 1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Alsdorf (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 07.12.2009.“

Die Änderung tritt zum 1.1.2011 in Kraft.

Abstimmungsergebnis:

-einstimmig-