09.12.2010 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Rat der Stadt Alsdorf
- Datum:
- Do., 09.12.2010
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Vorlage:
-
2010/0905 Eröffnung der Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 1.1 - Büro des Rates
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Protokoll:
Herr Bürgermeister Sonders eröffnet gegen 18.00 Uhr die 12. Sitzung des Rates der Stadt Alsdorf. Er begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, die Vertreter der Presse, die erschienenen ZuhörerInnen sowie die MitarbeiterInnen der Verwaltung (Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, Dez. I, Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg, Dez. III, Herrn Dezernenten Spaltner, Dez. II, Herrn Kämmerer Jansen, FB 5 Finanzen, Herrn Assessor Hermanns, Stabsstelle 1 - Recht, Herrn Jordans, FG 1.1 Büro des Rates, Herr Del Tedesco, FG 1.3 Zentrale Dienste, Organisation, Herrn Hafers, FG 5.1 Kämmerei, Frau Libber und Frau Schäfer, FG 3.3 Schulen, Herrn Brenig, FB 6 Bürgerdienste, Frau Gebauer, Leiterin des städtischen Rechnungsprüfungsamtes, Frau Scheefe, FG 1.1 (Schriftführerin) Büro des Rates.
Als Gäste sind anwesend:
Herr Andreas Knackstedt, Leitender Architekt IGA GmbH
Herr Michael Minnaert, IGA-GmbH
Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass mit Einladung vom 23.11.2010 form- und fristgerecht zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt eingeladen wurde. Aus der Anwesenheit ergibt sich, dass der Rat der Stadt beschlussfähig ist.
Nachfolgend gibt Herr Bürgermeister Sonders folgende Informationen zur Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
Vorschlag zur Erweiterung um
TOP 20 Energieversorgung für das Gebiet der Stadt Alsdorf ab 2012;
hier: Entscheidung über das weitere Verfahren
Vorlage: 2010/0916
TOP 21 Marienschule - Realschule;
hier: - Ausbau im Rahmen des 1000-Schulen Programm,
- Durchführungsvereinbarung mit der IGA GmbH
Vorlage: 2010/0807
TOP 22 Fraktionsantrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Alsdorf
Sicherung des Schulweges für alle Kinder
hier: Sachstandsbericht
Vorlage: 2010/0810-E1
TOP 23 Flächennutzungsplan 2004 17. Änderung Hoengen - Mitte -
a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken aus der öffentlichen Auslegung
b) Beschluss der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes 2004 Hoengen Mitte
Vorlage: 2010/0743
TOP 24 Bebauungsplan Nr. 317 Hoengen Mitte
a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken aus der Offenlage
b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 317 Hoengen Mitte
Vorlage: 2010/0746
Nachgereicht wurden Unterlagen zu folgenden Punkten:
TOP 3 Bericht der Verwaltung
Vorlage: 2010/0908
TOP 6 Optimierung der städtischen Immobilienbewirtschaftung
Vorlage: 2010/0914
TOP 19 Anfragen und Mitteilungen
Vorlage: 2010/0706
Zudem wurden nachgereicht die Beratungsergebnisse zu :
TOP 11 Flächennutzungsplan-Änderung Nr.18 - Vereinsheim-Busch -
a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung
b) Beschluss über die 18.Änderung des Flächennutzungsplanes 2004 - Vereinsheim Busch -
Vorlage: 2010/0863
TOP 12 Bebauungsplan Nr.313 - Vereinsheim Busch -
a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der öffentlichen Auslegung
b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.313 - Vereinsheim Busch -
Vorlage: 2010/0864
TOP 13 Bebauungsplan Nr. 312 Martin-Struff-Straße -
a) Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen aus der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung, der 1. öffentlichen und 2. öffentlichen Auslegung
b) Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 312 - Martin Struff Straße-
Vorlage: 2010/0873
TOP 14 Konzept zur Umsetzung des § 61a Landeswassergesetz NRW in der Stadt Alsdorf
Vorlage: 2010/0879
TOP 15 Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW
Vorlage: 2010/0889
TOP 16 Entwässerungsgebührensatzung;
hier: 1. Änderung der Entwässerungsgebührensatzung
Vorlage: 2010/0881
TOP 17 Abfallentsorgungsgebührensatzung;
hier: 3. Änderung der Abfallentsorgungssatzung
Vorlage: 2010/0882
TOP 18 Straßenreinigungs- und Gebührensatzung;
hier: 1. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
Vorlage: 2010/0880
Auszutauschende Unterlagen im öffentlichen Teil:
Anlage 1 zu
TOP 15 Satzung zur Abänderung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61a Abs. 3 bis 7 Landeswassergesetz NRW
Vorlage: 2010/0889
Nichtöffentlicher Teil:
Vorschlag zur Erweiterung um
TOP 7 Umsatzsteuernachforderung an die EuRegionale 2008 Agentur GmbH;
hier: Zustimmung zur Zahlung durch die Mitgliederversammlung des ZAR
Vorlage: 2010/0928
TOP 8 Beförderung bzw. Laufbahnwechsel von Beamtinnen und Beamten
Vorlage: 2010/0886-E1
TOP 9 Bebauungsplan Nr. 301 Erweiterung Gewerbegebiet Schaufenberg;
hier: Bewilligung einer beschränkt persönlichen Dienstbarkeit zugunsten der RWE Rheinland Westfalen Netz AG, Änderung des Hauptausschussbeschlusses vom 02.12.2010
Vorlage: 2010/0931
Nachgereicht wurden Erläuterungen im nichtöffentlichen Teil zu folgenden Punkten:
TOP 1 Bericht der Verwaltung
Vorlage: 2010/0909
Zudem wurde nachgereicht das Beratungsergebnis zu Punkt:
TOP 8 Beförderung bzw. Laufbahnwechsel von Beamtinnen und Beamten
Vorlage: 2010/0886-E1
Änderungswünsche zur Tagesordnung seitens der Fraktionen werden nicht
vorgetragen.
Seitens der REP-Fraktion bittet Herr Stv. Weber darum, dass die Bürger, die zu TOP 4 -
Bürgerbegehren anwesend sind, die Möglichkeit erhalten, ihre Fragen direkt zu diesem
Punkt zu stellen.
Herr Bürgermeister Sonders merkt an, dass dies bereits so vorgesehen sei.
Nachfolgend stellt Herr Bürgermeister Sonders die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird mit den vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.
Hieran anschließend meldet Herr Stv. Wirtz, GRÜNE-Fraktion, eine Anfrage im öffentlichen Teil der Sitzung an.
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