14.04.2011 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders begrüßt die Sitzungsteilnehmer, die Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, Herrn Günter Jansen, Geschäftsführer der GSG Grund- und Stadtentwicklungsgesellschaft GmbH, die Mitarbeiter/-innen der Verwaltung (Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, Dez. I, Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg, Dez. III, Herrn Dezernenten Spaltner, Dez. II, Herrn Kämmerer Hafers, FB 5 – Finanzen, Herrn Jordans, FG 1.1 – Büro des Rates, Frau Rietz, FG 1.1 – Büro des Rates, Herrn Gillessen, FG 5.1 – Kämmerei, Herrn Müller, FG 5.3 – Wirtschaftsförderung und Liegenschaften, Herrn Theißing, Eigenbetrieb Technische Dienste, Frau Holz, FG 1.1 – Büro des Rates (Schriftführerin), sowie Frau Gebauer vom Rechnungsprüfungsamt).

Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt fest.

Nunmehr schlägt Herr Bürgermeister Sonders vor, die Tagesordnung im öffentlichen Teil der heutigen Sitzung um den folgenden Punkt zu erweitern:

Punkt 13:              Flächennutzungsplan 2004 – 17. Änderung – Hoengen-Mitte -

                            Bebauungsplan Nr. 317 – Hoengen-Mitte –

a)      Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken aus der 2. öffentlichen Auslegung der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 17 und des Bebauungsplanes Nr. 317 – Hoengen-Mitte –

b)     Beschluss der 17. Änderung des Flächennutzungsplanes 2004 – Hoengen-Mitte –

c)      Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 317 – Hoengen-Mitte -.

Außerdem teilt Herr Bürgermeister Sonders mit, dass zu

Punkt 5:              Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Alsdorf für das Haushaltsjahr 2011 einschließlich der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Haushaltsjahre 2012 bis 2014 sowie des Haushaltssicherungskonzeptes für die Jahre 1994 bis 2014 in der 16. Fortschreibung

Punkt 6:              Entwurf des Stellenplanes 2011

Punkt 7:              Erlass einer neuen Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Alsdorf

die Beratungsergebnisse in Form von Lebensläufen nachgereicht worden sind.

Für den nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung wird vorgeschlagen, die Tagesordnung um

Punkt 8:              Übernahme von Baulasten auf städt. Grundbesitz im Zuge des Neubaus eines Vereinsheimes an der Herzogenrather Straße im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 313 der Stadt Alsdorf

zu erweitern.

Gegen die vorliegende Tagesordnung bestehen keine Bedenken, so dass diese als genehmigt gilt.

Für den öffentlichen sowie nichtöffentlichen Teil der heutigen Sitzung kündigt Frau Stv. Schongen, GRÜNE-Fraktion, jeweils eine Anfrage an.

Im Anschluss hieran würdigt Herr Bürgermeister Sonders das langjährig geleistete Engagement von Herrn Günter Jansen, welcher am 28.02.2011 aus dem Dienst der Stadt Alsdorf ausgeschieden ist. Er bedankt sich für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit und überreicht ihm einen Silbertaler sowie ein Blumenangebinde für seine Verdienste.

Zum Abschied spricht Herr Jansen seinen Dank für das ihm entgegengebrachte Vertrauen aus.