14.04.2011 - 12 Anfragen und Mitteilungen

Protokoll:

Anfrage der Frau Stv. Schongen, GRÜNE-Fraktion, zu Bodenarbeiten auf dem Annagelände

Frau Stv. Schongen bezieht sich auf die Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung am 07.04.2011. Zum Punkt „Bodenarbeiten auf dem Annagelände“  habe Herr Hartmut Möller, NRW Urban, erklärt, dass Materialien von Z 1 bis Z 2 gefunden worden seien, die teilweise PAK (polycyclische Kohlenwasserstoffe) belastet sind. Im Hinblick auf die dort geplante Errichtung eines Kultur- und Bildungszentrums möchte Frau Stv. Schongen darüber informiert werden, wie hoch die Konzentration des kontaminierten Materials ist. Die Antwort könne auch schriftlich erfolgen.

Herr Bürgermeister Sonders sagt zu, dass die Verwaltung diesbezüglich mit der NRW Urban in Kontakt treten werde.

Anmerkung der Verwaltung:

Die gewünschten Daten wurden seitens NRW Urban der GRÜNE-Fraktion (Herrn Malecha) zur Verfügung gestellt.

Mitteilung der Frau Gebauer, Rechnungsprüfungsamt, zur Konjunkturpaket II-Maßnahme „Ausstattung der Turn- und Festhalle Alsdorf-Hoengen“

Frau Gebauer teilt mit, dass das geprüfte Beendigungstestat für die Konjunkturpaket II-Maßnahme „Ausstattung der Turn- und Festhalle Alsdorf-Hoengen“ in der vergangenen Woche der Bezirksregierung Köln zugeleitet worden sei. Die Maßnahme sei gemäß Ratsbeschluss mit 100.000 Euro eingeplant worden. Nach Abschluss der Maßnahme lägen nunmehr 97.946,01 Euro förderfähige Kosten vor. Die somit im Förderbereich „Infrastruktur“ freiwerdenden Mittel in Höhe von 2.054 Euro könnten nun einer anderen aktiven Maßnahme zugeschrieben werden.

Hierzu unterbreitet Herr Bürgermeister Sonders den Vorschlag, die freigewordenen Mittel der Maßnahme „Sanierung des Tennenplatzes Eschweilerstraße in Alsdorf“ zuzuschreiben.

Hiergegen hat der Rat der Stadt keine Bedenken.

Mitteilung des Herrn Dezernenten Spaltner, Dez. II, zur Anfrage der GRÜNE-Fraktion vom 11.04.2011 mit dem Themeninhalt „Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes nach SGB II“

Zum Thema „Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes nach SGB II“, so Herr Dezernent Spaltner, habe die GRÜNE-Fraktion einige Fragen gestellt. Eine Kopie des Antwortschreibens werde er den jeweiligen Herren Fraktionsvorsitzenden zuleiten.

Anmerkung der Verwaltung:

Der Antrag der GRÜNE-Fraktion vom 11.04.2011 sowie das Antwortschreiben vom 12.04.2011 liegen der Originalniederschrift als Anlage bei.