24.05.2011 - 9 Schulentwicklungsplanung hier: Schulorganisator...

Protokoll:

Herr Dezernent Spaltner führt aus, dass, resultierend aus den Beschlüssen über die Zusammenführung einzelner Schulen und die damit verbundenen baulichen Maßnahmen,  entsprechende Mittel bereit gestellt werden müssten.

Bauliche Maßnahmen ergeben sich unter anderem, da die Hauptschule Ost  zukünftigen von drei Institutionen (VHS, VabW sowie Grundschule Ost) genutzt  werde.

Für die Hauptschule Alsdorf-Mariadorf bestehe ein zusätzlicher Raumbedarf für ca. 3 Jahre. Dieser zusätzliche Bedarf müsse durch die Aufstellung von Containerklassen in einer Größe von 7 Normalklassen gedeckt werden. Entsprechend der Entwicklung der Schülerzahlen werden diese Containerklassen schrittweise, voraussichtlich innerhalb von 5 Jahren, zurückgebaut.

Herr Stv. Weber, REP-Fraktion, möchte geklärt wissen, warum in der Vorlage von 7 Containerklassen ausgegangen werde, in der Anlage 1 zur Vorlage jedoch 9 Containerklassen aufgeführt seien. Außerdem wären seines Erachtens bereits 16 Container angefordert worden. Des Weiteren fragt er an, wie die Container aufgestellt werden sollen.

Der Raumbedarf, so Herr Dezernent Spaltner, belaufe sich in Absprache mit der Schulleitung auf 7 Klassen. Die 7 Klassen teilen sich auf in 5 Normalklassen und 4 sogenannte Gruppenräume. Die Gruppenräume haben jeweils die Größenordnung eines halben Klassenraumes, so dass sich ein Raumbedarf von 7 Klassenräumen ergebe.  

Diese eigens zu diesem Zwecke hergestellten Containerklassen erfüllen selbstverständlich alle brandschutztechnischen, lärmschutztechnischen u. a. Anforderungen. Die Container an der Gesamtschule seien eingeschossig, mit entsprechendem Fundament, aufgestellt worden. Über die Aufstellflächen der weiteren Container könne zum jetzigen Zeitpunkt noch keine konkrete Aussage getroffen werde, da die Umsetzung dieser Maßnahme voraussichtlich erst im ersten Halbjahr 2012 erfolge. Vordergründig ginge es am heutigen Tag ohnehin um die Bereitstellung der hierfür erforderlichen Haushaltsmittel.

Weiterhin führt Herr Stv. Weber einen Runderlass des Schulministeriums NRW vom 19.10.1995 an, woraus hervorgehe, dass die Pausenfreifläche 5 qm pro Schüler/in nicht unterschreiten solle. Zu klären sei demnach, wie viel Quadratmeter nach der Aufstellung der Container pro Kind verbleiben würde. Er bittet darum, den Fraktionen entsprechende Informationen bereits vor der Einberufung der nächsten Sitzung des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur zukommen zu lassen.

Herr Dezernent Spalter sichert dies zu.

Beschluss:

Der Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur empfiehlt dem Ausschuss für Gebäudewirtschaft:

Der Ausschuss für Gebäudewirtschaft beschließt:

Die Ausführungen der Verwaltung zur Kostenschätzung

für die Umsetzung des Raumprogramms im Rahmen der Zusammenlegung  der beiden Gemeinschaftshauptschulen am Standort Pestalozzistraße und der beiden Gemeinschaftsgrundschulen am Standort Pommernstraße

sowie

für den Umzug des VabW  aus dem Gebäude An der Mariensäule bzw. für den der VHS Nordkreis aus dem Gebäude Ostring in das Gebäude Pommernstraße

ab dem Schuljahr 2012/13 werden zur Kenntnis genommen.

Die Verwaltung wird beauftragt, die erforderlichen Mittel bei der Finanzplanung für das Haushaltsjahr 2012 und die mittelfristige Finanzplanung 2013 bis 2015 entsprechend einzuplanen. Die erforderlichen baulichen Maßnahmen zur Durchführung geordneten Schulbetriebs sind fristgerecht zu Beginn des Schuljahres 2012/13 umzusetzen.

Abstimmungsergebnis:

Mit Mehrheit (bei 2 Gegenstimmen)