21.06.2011 - 7 Abschluss eines Öffentlich-rechtlichen Vertrage...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtentwicklung
- Datum:
- Di., 21.06.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 4.1 - Bauverwaltung
- Beschluss:
- unverändert beschlossen
Protokoll:
Herr Malecha erklärt, dass die Grünen-Fraktion den dazugehörigen Bebauungsplan ablehne und demzufolge dem Vertrag nicht zustimmen werde.
Der Vorsitzende, Herr Stv. Mortimer merkt an, dass der von Zeitzeugen beschriebene Luftschutzbunker mittlerweile geortet worden und die Verfüllung vorgesehen sei.
Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt: Dem Abschluss des der Originalniederschrift als Anlage /1 beigefügten Öffentlich-rechtlichen Vertrages gem. §§ 11 und 124 Abs. 1 Baugesetzbuch mit der Bauland GmbH wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Mit Mehrheit zugestimmt (bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung)
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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523,9 kB
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