21.06.2011 - 15 Schwelle am Willy Brandt Ring hier: Antrag der ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtentwicklung
- Datum:
- Di., 21.06.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 4.3 - Hoch-, Tiefbau, Verkehrsplanung
- Beschluss:
- abgelehnt
Protokoll:
Der Antragsteller, Herr Stv. Weber erläutert die Hintergründe für die Antragstellung und bittet um namentliche Abstimmung zu diesem Tagesordnungspunkt.
Herr Stv. Plum verweist auf die Darstellung der Sachlage und spricht sich im Namen der SPD-Fraktion dafür aus, die Angelegenheit durch den Ausschuss für Stadtentwicklung nicht weiter zu verfolgen, da sich die Verwaltung der Angelegenheit annehmen solle.
Herr Stv. Brandt weist darauf hin, dass vergleichbare Fraktionsanträge, die ein Geschäft der laufenden Verwaltung darstellen, in der Vergangenheit vom Vorsitzenden in Absprache mit den Mitgliedern des Ausschusses im Vorfeld von der Tagesordnung runtergenommen wurden. Aus diesem Grunde beantragt er, den Punkt von der Tagesordnung abzusetzen.
Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt diesen Punkt von der Tagesordnung abzusetzen, da es sich um ein Geschäft der laufenden Verwaltung handelt.
Abstimmungsergebnis:
Mit Mehrheit abgelehnt (bei einer Enthaltung und einer Gegenstimme)