14.07.2011 - 11 Anfragen und Mitteilungen

Protokoll:

Mündliche Anfrage von Herrn Stv. Hennes, ABU-Fraktion

- Fußgängerampel an der K10

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Mit Verweis auf die Fußgängerampel an der K10 (Alsdorf-Mariadorf), die Tag und Nacht in Betrieb sei, fragt Herr Stv. Hennes, ABU-Fraktion, an, welche Alternativen es dazu gäbe.

Herr Erster Beigeordneter Kahlen sagt eine Prüfung der Situation und eine sinnvolle Änderung der Schaltung zu.

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Mitteilung durch Herrn Dezernenten Spaltner, Dezernat II – Soziales

- Schulsozialarbeit

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Herr Dezernent Spaltner, Dezernat II – Soziales, informiert darüber, dass vorgesehen sei, die Stadt mit der Durchführung von Schulsozialarbeit zu beauftragen, die über das Bildungs- und Teilhabepaket finanziert werden solle. Entsprechend den Verteilungsschlüsseln rechne er damit, dass für die Jahre 2011, 2012 und 2013 jährlich rd. 230.000 € zur Verfügung stehen werden. Man gehe davon aus, dass damit etwa 9 halbe Stellen für die Schulsozialarbeit finanziert werden können. Der Gesetzgeber sehe hierbei eine besondere Orientierung auf den Personenkreis vor, denen das  Bildungs- und Teilhabepaket zugute kommen soll. Die Verwaltung habe mit Sprechern der Schulleitungen bereits in dieser Woche einen Verteilungsschlüssel für die einzelnen Schulen in städtischer Trägerschaft abgestimmt und alle Schulen über den empfohlenen Schlüssel informiert. Er gehe davon aus, dass es bereits während der Sommerferien zur Ausschreibung der Stellen kommen werde.

Herr Stv. F. Krämer, SPD-Fraktion, bittet, den Fraktionen hierüber eine schriftliche Information zukommen zu lassen.

Herr Dezernent Spaltner sagt dies zu.