11.10.2011 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Vorsitzende, Frau Stv. Wagner, begrüßt die Sitzungsteilnehmer, die als Gäste erschienenen Herr Sapletta (GRÜNE-Fraktion) sowie Herr Klüppel (Bezirksregierung), den Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/innen sowie die Mitarbeiter/innen der Verwaltung Herr Dezernent Spaltner, Dez.. II, Frau Beylich – RPA, Frau Libber – FG 3.3, Frau Schäfer – FG 3.3, Herr Sieprath – FG 3.4 sowie Frau van Thriel (Schriftführerin), FG 1.1 – Büro des Rates.

Sie stellt fest, dass Einladung und Erläuterung zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt sie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur fest.

Die von der Vorsitzenden, Frau Stv. Wagner, gestellte Frage, ob seitens der Fraktionen Änderungswünsche bestehen, wird verneint.

Gegen die vorliegende Tagesordnung bestehen keine Bedenken, so dass diese als genehmigt gilt.

Es werden folgende Mitteilungen angemeldet:

Herr Balfanz                                                                                    1 Anfrage im öffentlichen Teil

Herr Stv. Weber                                                                      1 Anfrage im öffentlichen Teil

Herr Dezernent Spaltner                                                        2 Mitteilung im öffentlichen Teil

Herr Sieprath                                                                                    1 Mitteilung im öffentlichen Teil

Es werden folgende Anfragen angemeldet:

Frau Persigehl                                                                      1 Anfrage im öffentlichen Teil