11.10.2011 - 8 Anfragen und Mitteilungen

Anfrage des Herrn Balfanz, GRÜNE-Fraktion, zum Kultur- und Bildungszentrum

Herr Balfanz fragt an, ob zwischenzeitlich ein Architektenwettbewerb stattgefunden habe, ein Kostenrahmen hierfür festgelegt worden sei bzw. wann die Öffentlichkeit hierüber in Kenntnis gesetzt werde.

Herr Dezernent Spaltner erläutert, dass die GSG Grund- und Stadtentwicklung GmbH, Alsdorf einen Architektenwettbewerb durchgeführt habe. Die Präsentation  der Wettbewerbergebnisse erfolge voraussichtlich in der nächsten Sitzung des Rates der Stadt.

Anfrage des Herrn Stv. Weber, REP-Fraktion, zur Schließung der Hauptschule Ost und der damit einher gehenden Klage

Herr Stv. Weber erkundigt sich nach dem Sachstand bezüglich des Klageverfahrens hinsichtlich der Schließung der Hauptschule Ost sowie der Ablehnung des Bürgerantrages.

Die Klage, so Herr Dezernent Spaltner, beziehe sich seines Erachtens lediglich auf die Ablehnung des Bürgerantrages. Dieser Antrag wurde ablehnend beschieden, weil kein ausreichender Gegenfinanzierungsvorschlag durch die Bürgerinitiative vorgebracht worden sei. Ergänzende Unterlagen in dem noch anhängigen Verfahren seien dem zuständigen Richter zugeleitet worden.

Mitteilung des Herrn Dezernenten Spaltner zum Verfahren der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes (SEP) 

Herr Dezernent Spaltner führt aus, dass dem beauftragten Institut die Schülerstatistik für den Monat Oktober 2011 zugeleitet worden sei. Diese Ist-Zahlen sollen abschließend in den neuen Schulentwicklungsplan eingearbeitet werden. Er empfehle für das weitere Verfahren, dass auf der Grundlage dieses Entwurfes von Seiten des Arbeitskreises Schulentwicklungsplanung eine Empfehlung ausgesprochen werde. Das Einverständnis der Ausschussmitglieder voraussetzend, könne diese Empfehlung dem Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur zugeleitet werden.

Diesem Vorschlag wird einmütig zugestimmt.

Mitteilung des Herrn Dezernenten Spaltner zur Änderung der neuen Fluchttreppe an der Gustav-Heinemann-Gesamtschule  

Herr Dezernent Spaltner stellt fest, dass die Änderung der Fluchttreppe bis zum 18.11.2011 erfolgen werde.

Mitteilung des Herrn Sieprath, FG 3.4 – Sport, zur Berichterstattung hinsichtlich der beiden Fußballvereine in Hoengen und der Hertha Mariadorf

Herr Sieprath teilt mit, dass sich die Berichterstattung der Presse vom 08.10.2011 mit  vorab genannten Fußballvereinen  befasst habe. Unter anderem könne dem Zeitungsartikel fälschlicherweise entnommen werden, dass das Gericht der Verwaltung eine Rüge erteilt habe. Tatsächlich haben die Vereine 5 Klagen gegen die Stadt Alsdorf erhoben, davon seien 2 durch übereinstimmende Erledigungserklärungen beendet  und 3 Klagen durch die Vereine zurückgezogen worden. Das Handeln der Verwaltung sei durch das Gericht bestätigt worden.

Herr Sieprath führt weiterhin aus, wie viel Aufwand die Verwaltung betrieben habe, um den Bedürfnissen der betroffenen Vereine gerecht zu werden. Er halte die negative Berichterstattung nicht für gerechtfertigt, da in zahlreichen Gesprächen umsetzbare Lösungen aufgezeigt worden seien. 

Herr Dezernent Spaltner fügt ergänzend hinzu, dass er die Verwaltung sowie Herrn Bürgermeister Sonders in Schutz nehmen müsse. Insbesondere Herr Bürgermeister Sonders habe sich sehr stark in die Gespräche mit den betroffenen Vereinen eingebracht. So habe er Regelung, bis hin zur Nutzung des Wäschetrockners, gefunden. Die anschließenden Reaktionen der Vereine seien für ihn nicht nachvollziehbar.

Herr Stv. Mortimer, ABU-Fraktion, regt an, dem zuständigen Redakteur das nötige Informationsmaterial zur Verfügung zu stellen, damit eine korrekte Berichterstattung erfolgen könne.