20.10.2011 - 5 Benennung eines Radwegebeauftragten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtentwicklung
- Datum:
- Do., 20.10.2011
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 4.3 - Hoch-, Tiefbau, Verkehrsplanung
- Beschluss:
- unverändert beschlossen
Protokoll:
Herr Stv. Loosz erklärt für die SPD-Fraktion, dass diese die Benennung eines Radwegebeauftragten begrüße. Er bittet darum, die Benennung bis zum Ende der Legislaturperiode zu befristen und nicht nur für ein Jahr. Außerdem soll der Radwegebeauftragte auch bei Bedarf Bericht erstatten.
Herr Schmidt-Schwan stimmt einer Berichterstattung bei Bedarf zu.
Der Vorsitzender, Herr Stv. Plum, erklärt, dass er regelmäßig in Kontakt mit Herrn Schmidt-Schwan stehe und insofern eine schnelle Abstimmung gewährleistet sei, wenn Anlass für eine Berichterstattung bestehe.
Herr Stv. Mortimer stimmt dem Vorschlag zu, die Benennung bis zum Ende der Legislaturperiode zu befristen und dankt dem künftigen Radwegebeauftragen vorab für sein Engagement.
Herr Schmidt-Schwan stellt sich dem Ausschuss vor und freut sich auf die Zusammenarbeit.
Herr Malecha begrüßt die Benennung eines neuen Radwegebeauftragten und wünscht ihm alles Gute für seine Arbeit.
Der Vorsitzende Herr Stv. Plum verliest nochmals die Änderungen der Sachdarstellung:
Die Benennung eines Radwegebeauftragten ist bis zur Kommunalwahl befristet. Einmal jährlich und bei Bedarf wird der Radwegebeauftragte um Berichterstattung im Ausschuss für Stadtentwicklung gebeten.