22.03.2012 - 9 Entwurf des Stellenplanes 2012

Protokoll:

Herr Erster Beigeordneter Kahlen erläutert den Entwurf des vorgelegten Stellenplanes. Zum guten Verständnis, insbesondere vor dem Hintergrund des NKF-Haushaltes, habe die Verwaltung eine sehr fundierte Sach- und Rechtsgrundlage eingearbeitet und Veränderungen konkret ausgewiesen. Hervorzuheben sei aber auch, dass mit Unterstützung des Personalrates fast alle Stellen komplett neu bewertet worden seien. Dabei sei auch geprüft worden, wo Synergieeffekte erzielt werden können. Im Endergebnis sei es gelungen, insgesamt 12,6 Stellen einzusparen. Darüber hinaus hätten über 40 Stellen einen ku-Vermerk erhalten. Das bedeute, dass dort künftig eine andere Bewertung erfolgen werde, wodurch mittelfristig weitere Verbesserungen im Haushaltsbereich erreicht würden. Durch die Zuweisung einer Vielzahl von neuen Aufgaben sei jedoch auch die Einstellung zusätzlichen Personals erforderlich geworden, wie z.B. im Bereich der Feuerwehr und der U3-Betreuung. Somit ergebe sich per Saldo dennoch eine Stellenanhebung von 11,7 Stellen. Ohne die oben genannten Einsparungen wäre es jedoch zu einer Stellenanhebung von 24,3 Stellen gekommen. Die erzielten Personaleinsparungen werden strukturell zu geringeren Ausgaben in Höhe von über 600.000 Euro führen.

Seitens der SPD-Fraktion, bedankt sich Herr Stv. Loosz für die erreichten Einsparungen und bittet, diesen Dank auch an die betroffenen Mitarbeiter/innen weiter zu geben.

Herr Stv. Heidenreich, GRÜNE-Fraktion, bittet um nähere Erläuterung zu der Darstellung der Stellenwerte auf Seite 2 der Sachdarstellung im Zusammenhang mit Altersteilzeit.

Herr Erster Beigeordneter Kahlen sagt zu, diese Anfrage bis zur Sitzung des Rates der Stadt am 26.04.2012 schriftlich zu beantworten.

Anmerkung der Verwaltung:

Die Anfrage des Herrn Stv. Heidenreich wurde mit Schreiben vom 10.04.2012 an die  Vorsitzenden aller im Rat der Stadt vertretenen Fraktionen beantwortet. Das Schreiben ist als Anlage zur Niederschrift beigefügt.

Beschluss:

Der Hauptausschuss des Rates der Stadt empfiehlt dem Rat der Stadt:

Der Rat der Stadt beschließt den Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012 in der vorgelegten Fassung (Anlage zur Originalniederschrift).

Abstimmungsergebnis:

Mit Mehrheit (bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen).