29.03.2012 - 9 Entwurf der Haushaltssatzung 2012 - 2015 a) Pro...

Protokoll:

Herr Stv. Willms fragt nach,  warum die Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen beim  Teilergebnisplan Produkt 130301 Tierpark, Tageserholungsanlage, Freibad  ab dem Jahre 2011 so deutlich gestiegen seien.

Frau Lo Cicero-Marenberg erklärt, dass diese Frage mit der Niederschrift beantwortet werden müsse, da es sich bei deisem Produkt um ein sogenanntes “Transferprodukt“ handele, in dem mehrere Positionen zusammengefasst werden.

Anmerkung der Verwaltung (FG 5.1 – H . Gilleßen) zur Frage des  Herrn Stv. Willms:

Nach dem verbindlichen Muster des Teilergebnisplanes ist bei der Planung des Haushaltes 2012 neben dem Ansatz des Vorjahres ebenfalls das Rechnungsergebnis des Vorvorjahres (2010) anzugeben.

Der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2010 befindet sich derzeit noch in der Aufstellung. Die Buchungen der "Internen Leistungsverrechnungen" stellen dabei Jahresabschlussbuchungen dar, die derzeit noch nicht vollständig erfasst sind.

Erst nach endgültiger Rechnungslegung kann daher eine Aussage über die Höhe der Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen getroffen werden.

Das Ergebnis der internen Leistungsbeziehungen wirkt sich jedoch nicht auf das Abschlussergebnis aus, da es sich in der gesamtstädtischen Darstellung neutralisiert.

Herr Malecha fragt nach, ob die Kosten für das Baumkataster in den Haushaltsansätzen mit berücksichtigt seien.

Frau Lo Cicero-Marenberg weist auf die Produktstelle 13-01-01 – Öffentliches Grün Nr. 16 sonstige ordentliche Aufwendungen hin, in dem auch diese Kosten eingeflossen seien.

Beschluss:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung fasst folgenden Empfehlungsbeschluss an den Rat der Stadt:

Der Rat der Stadt beschließt den Haushaltsentwurf für die  den Anlagen 1 – 18 beigefügten  Produkte für das Haushaltsjahr 2012 und den Finanzplanungszeitraum bis 2015.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig