28.02.2013 - 12 Haushalt 2013/14; hier: Produktbereich 03-Schul...

Protokoll:

Herr Stv. Mortimer, ABU- Fraktion, bittet darum, das Wort „Volksbildung“ gegen „Bürgerbildung“ zu ersetzen.

Frau Ausschussvorsitzende Wagner, CDU- Fraktion, erklärt, dass dies nicht im Kompetenzbereich des Ausschusses für Schulen, Sport und Kultur läge, sondern nur der Rat der Stadt dies entscheiden kann, da dies ein feststehender Begriff der Haushaltssatzung sei.

Beschluss:

Der Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt:

Der Rat der Stadt beschließt den im Entwurf des Haushaltplanes 2013/14 enthaltenen Produktbereich 03 – Schulträgeraufgaben sowie den Produktbereich 04 – Kultur- und Wissenschaft (Volkshochschule und Sonstige Volksbildung –VABW) (Anlage der Originalniederschrift).

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig (bei 1 Enthaltung).