18.04.2013 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum begrüßt die Mitglieder des Ausschusses, die Vertreter der Presse, die erschienenen Zuhörer/-innen, die

Mitarbeiter/-innen der Verwaltung

Herr Hermanns                            Assessor

Frau Schaal                                          FG 2.1

Frau Marzol                                          FG 2.1

Herr Otte                                          FG 2.1

Herr Wiese                                          FG 2.1

Herr Becher                                          FG 2.3

Herr Goertz                                          FB 4

Herr Eifler                                          FG 4.1

Herr Göttgens                            FG 4.3

Herr Felkel                                          FG 4.3

Herr Richter                                          Energeticon

Frau Geßner                                          Schriftführung

und die Gäste:

Herr Dörter                                          BFT Planung GmbH zu TOP 8 ÖT

Herr Amberg                                          Alexianer Aachen GmbH zu TOP 8 ÖT

Frau Boy                                          Alexianer Aachen  GmbH zu TOP 8 ÖT

Herr Sandlöbes                             GSG GmbH

Herr Stv. Nevelz                            FWA-Fraktion

Nunmehr stellt Herr Stv. Plum fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Stadtentwicklung fest.

Zunächst gibt der Vorsitzende, Herr Stv. Plum folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil:

Erweiterung der Tagesordnung:

Es wird vorgeschlagen, die Tagesordnung wie folgt zu erweitern:

TOP 23:               Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages gem. §§ 11 und 124 Abs. 1 Baugesetzbuch –BauGB- zur Erschließung der Vorgaben des Bebauungsplanes Nr. 295 „Alte Aachener Straße“

Absetzung von Tagesordnungspunkten:

Es wird vorgeschlagen,

TOP 10:              Bebauungsplan Nr. 327 – Alfred-Brehm-Straße

von der Tagesordnung abzusetzen, da dieser irrtümlich auf die Tagesordnung gesetzt wurde.

Nachgereichte Erläuterungen:

Nachgereicht wurden die Erläuterungen zu

TOP 4:              Bericht der Verwaltung über die Durchführung der in den letzten Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung gefassten Beschlüsse

TOP 9:              Bebauungsplan Nr. 272 – 1. Änderung Edelweißstraße -

TOP 12:              Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 26 – Blumenrather Feld -

TOP 13:              Bebauungsplan Nr. 339 – Blumenrather Feld – (Vorhaben- und Erschließungsplan gem. § 12 BauGB)

TOP 15:              Entwurf der Haushaltssatzung 2013 – 2017

              a) Produkt 10-02-01 Untere Bauaufsicht

Neue Anlagen wurden nachgereicht zu:

TOP 5:              Anregungen und Beschwerden gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)

              hier: Benennung des Dorfplatzes Alsdorf-Schaufenberg/Ost/Bettendorf vom 05.02.2013

TOP 22:              Anfragen und Mitteilungen

Nichtöffentlicher Teil:

Erweiterung der Tagesordnung:

TOP 4:              Sanierung Trauerhalle Friedhof Mariadorf

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Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum regt an, den

TOP 8:              Bebauungsplan Nr. 242 –1. Änderung– Schaufenberg-Süd

aufgrund der erschienenen Gäste und des zu erwartenden Vortrages vorzuziehen.

Hiergegen erheben sich keine Bedenken.

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Herr Malecha, Grüne-Fraktion, regt an, die öffentlichen Punkte

TOP 20:               Folgenutzung für die Realschule

                            hier: Antrag der ABU-Fraktion vom  26.03.2012

und

TOP 21:               Masterplan Ofden

                            Erweiterung der Wohnbebauung

                            hier: Antrag der ABU-Fraktion vom 27.03.2012

von der Tagesordnung abzusetzen, da hier noch Redebedarf innerhalb der Grüne-Fraktion bestehe. Zunächst einmal solle die Bevölkerung und die Kirche hierzu befragt werden.

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum  verweist darauf, dass es sich bei diesen Punkten um Fraktionsanträge der ABU-Fraktion handelt und in der Beschlussfassung könne man einer weiteren Behandlung zustimmen oder ablehnen.

Herr Malecha erklärt, dass die Grüne-Fraktion aufgrund der vorangegangenen Aussage des Vorsitzenden den Antrag zur Absetzung der beiden öffentlichen Punkte 20 und 21 zurückziehen werde.

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Im Anschluss hieran stellt Herr Stv. Plum die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird mit den vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Herr Malecha, Grüne-Fraktion, meldet eine Anfrage für den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung an. Für den nichtöffentlichen Teil werden keine Anfragen angekündigt.

Nunmehr stellt Herr Stv. Plum die Frage, ob sich ein Mitglied des Ausschusses für Stadtentwicklung zu einem der Tagesordnungspunkte der heutigen Sitzung für befangen erklärt. Das ist nicht der Fall.