18.04.2013 - 22 Anfragen und Mitteilungen - Soziale Stadt – Fas...

Protokoll:

Mitteilungen der Verwaltung:

Antrag der Grünen-Fraktion bzgl. Radwegexkursion

Der Vorsitzende, Herr Stv. Plum weist darauf hin, dass  die Verwaltung nicht eindeutig den Willen des Ausschusses zu o.g. Angelegenheit habe erkennen können. Aus diesem Grunde wurde das Thema heute nicht wieder zur Tagesordnung gestellt.

Herr Göttgens, FG 4.3, ergänzt, dass ein Arbeitskreis aufgrund der Vielzahl im Forum vorliegenden Anträge gegründet wurde. Dieser habe bereits drei mal stattgefunden und habe sich hauptsächlich mit der Bestandsaufnahme der Radwege und den Radwegetouren beschäftigt. In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung wird die Verwaltung ein Zwischenergebnis mitteilen und in diesem Zusammenhang Radtouren unabhängig von den Sitzungsterminen vorschlagen werden.

Herr Malecha verdeutlicht, dass die Grüne-Fraktion mit dem heutigen Antrag bezwecken wollte, dass das Stattfinden der Exkursionen gesichert werde, denn dies konnte man dem zuletzt gefassten Beschluss des Ausschusses nicht entnehmen. Die Grüne-Fraktion habe auch nichts dagegen, wenn die Termine unabhängig von den Terminen der Ausschusssitzungen festgelegt werden.

Fassadenprogramm der Stadt Alsdorf

Herr Malecha stellt eine Nachfrage zu den Kosten des Fassadenprogrammes, die von Frau Schaal, FG 2.1 direkt beantwortet wird.

Ausbau der Blumenrather Straße

Herr Göttgens erklärt, dass die Bürgerbeteiligung, wie beschlossen am 09.04.2013 in der Broicher Siedklung –Mehrzweckhalle- durchgeführt wurde. Es wurden so viele Vorschläge seitens der Anwohner gestellt und gehen in schriftlicher Form immer noch der Verwaltung zu, so dass die Erstellung einer Vorlage der Verwaltung für den heutigen Ausschuss in der Kürze der Zeit und mit Einarbeitung aller Vorschläge nicht möglich war.

Um die Terminkette des Straßenausbaus jedoch einhalten zu können, muss man von dem üblichen Verfahren abweichen. D.h. dem Ausschuss wird keine Sitzungsvorlage zur Entscheidung vorgelegt werden. Statt dessen findet im nächsten Ausschuss eine Information über den aktuellen Stand des Verfahrens seitens des FG 4.3 statt.

Das Protokoll über die Bürgerinfo „Ausbau Blumenrather Straße“ wird der Niederschrift als Anlage beigefügt werden.

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Anfragen von Ausschussmitgliedern

Anfrage des Herrn Malecha bzgl. Einhausung des Fördergerüstes auf dem Annaplatz

Herr Malecha fragt nach, warum o.g. Gerüst eingehaust wurde.

Herr Otte, FG 2.1 erklärt, dass die Fassaden erneuert und der Innenraum gestrichen werden. Momentan gibt es witterungsbedingte Verzögerungen. Die Maßnahme wird über die NRW Urban abgewickelt.