23.05.2013 - 1 Eröffnung der Sitzung

Protokoll:

Herr Bürgermeister Sonders begrüßt die Damen und Herren Stadtverordneten, die Zuhörer/-innen, die Vertreter der Presse sowie den zu TOP 12 „Sachstandsbericht KuBiZ“ im öffentlichen Teil und zu TOP 3 „Sachstandsbericht KuBiZ“ im nichtöffentlichen Teil erschienenen Geschäftsführer der GSG Grund- und Stadtentwicklung GmbH, Herrn Jansen, und die Mitarbeiter/-innen der Verwaltung (Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen, Dez. I, Herrn Dezernenten Spaltner, Dez. II, Herrn Kämmerer Hafers, FB 5, Herrn Gillessen und Herrn Krämer, FG 5.1 – Kämmerei, Frau Beylich, städtisches Rechnungsprüfungsamt, Herrn Assessor Hermanns, Stabsstelle 1 – Recht, Herrn Jordans und Frau Rietz, FG 1.1 – Büro des Rates sowie die Schriftführerin, Frau Schaffrath, FG 1.1 – Büro des Rates).

Anschließend stellt Herr Bürgermeister Sonders fest, dass Einladung und Erläuterungen zur heutigen Sitzung des Rates der Stadt allen Beteiligten form- und fristgerecht zugegangen sind. Des Weiteren stellt er die Beschlussfähigkeit des Rates der Stadt fest.

Zunächst gibt Herr Bürgermeister Sonders Folgendes zur Information:

Öffentlicher Teil:

Vorschlag zur Absetzung um

Punkt 6:              Benutzungs- und Gebührensatzung der Büchereien der Stadt Alsdorf vom 23.12.1982

              hier:              Änderung der Büchereisatzung

Vorschlag zur Erweiterung um

Punkt 16:              Benutzungs- und Gebührensatzung der Büchereien der Stadt Alsdorf;

                            hier:              1. Änderung der Satzung

Im Anschluss hieran stellt Herr Bürgermeister Sonders die Tagesordnung zur Abstimmung. Diese wird mit den vorgetragenen Änderungen einstimmig angenommen.

Herr Stv. Wirtz, GRÜNE-Fraktion, kündigt eine Anfrage für den öffentlichen Teil der heutigen Sitzung an.

Bezüglich der Frage von Herrn Bürgermeister Sonders, ob zu einem Tagesordnungspunkt die Befangenheit eines/einer Stadtverordneten vorliegt, erfolgt keine Meldung.