24.09.2013 - 6 Gustav-Heinemann-Gesamtschule; hier: Modernisie...

Protokoll:

Da die Finanzierung für nur eine Fachklasse sichergestellt werden kann, schlägt Herr Spaltner, Dezernent, vor, den 1. Teil des Beschlussvorschlages zu streichen und den 2. Teil des Beschlussvorschlages zu fassen, sodass er wie folgt lautet:

Die GSG Grund – und Stadtentwicklung GmbH wird beauftragt, die Maßnahme in einem reduzierten Umfang in Höhe des ursprünglichen Kostenrahmens (150.000 €) durchzuführen, bei der nur ein Vorbereitungsraum und eine Fachklasse saniert werden.

Frau Hinkelmann, SPD- Fraktion, fragt nach, wann die 2. Fachklasse fertiggestellt werden könne und ob eine Fachklasse für den laufenden Schulbetrieb ausreiche.

Herr Spaltner erklärt, dass die 2. Fachklasse erst im Haushaltsjahr 2015 angemeldet werden könne, da im doppelten Haushalt 2013/2014 keine Mittel hierfür eingeplant wurden. Sollte sich jedoch eine Verbesserung im Haushalt 2013/2014 ergeben, könne die 2. Fachklasse auch früher fertiggestellt werden.

Herr Spaltner informiert, dass er bereits einen Termin bei der Schulleitung angefragt habe, um weitere Details vor Ort zu besprechen und die Priorität festzulegen, welche Fachklasse als erstes fertiggestellt werden solle.

Herr Balfanz, Grüne- Fraktion, sagt, dass der Aufwand für die Elektroinstallation hätte eingeplant werden können und fragt weshalb bei der Planung nicht berücksichtigt wurde, dass die GSG Grund- und Stadtentwicklung GmbH keine Kapazitäten mehr dafür frei habe.

Herr Gesell, GSG Grund- und Stadtentwicklung GmbH, erklärt, dass im Oktober 2012 ein Haustechniker der GSG den Arbeitgeber gewechselt habe und daher diese Arbeiten extern vergeben werden mussten. Diese Stelle sei erst im September 2013 wieder neu besetzt worden.

Herr Gesell sagt, dass der Aufwand der Elektroinstallation unterschätzt wurde.

Herr Stv. Weber, REP- Fraktion, macht darauf aufmerksam, dass ein stellv. Ausschussmitglied, wenn das ordentliche Mitglied anwesend ist, als Gast kein Rederecht habe.

Beschluss:

Der Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur beschließt:

Die GSG Grund – und Stadtentwicklung GmbH wird beauftragt, die Maßnahme in einem reduzierten Umfang in Höhe des ursprünglichen Kostenrahmens (150.000 €) durchzuführen, bei der nur ein Vorbereitungsraum und eine Fachklasse saniert werden.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig.