Beschlussvorlage - 2023/0405/A60

Der Hauptausschuss nimmt die Abrechnungsunterlagen zur Durchführungsvereinbarung 04/2022 – Sanierung der Schulhoftoiletten an der Gustav-Heinemann-Gesamtschule zur Kenntnis.

Darstellung der Sachlage:

Zur Sondermaßnahme „Sanierung der Schulhoftoiletten an der Gustav-Heineman-Gesamtschule“ hat die Stadtentwicklung Alsdorf GmbH die als Anlage beigefügten Abrechnungsunterlagen mit Schreiben vom 12.10.2023 vorgelegt.  Die Ausführung erfolgte zwischen Juni 2022 und September 2023, der Kostenrahmen wurde eingehalten.

 

Darstellung der Rechtslage:

Seit dem 01.01.2012 bewirtschaftet die Stadtentwicklung Alsdorf GmbH alle städtischen Gebäude. Sondermaßnahmen sind gemäß der bestehenden Rahmenvereinbarung über die Verwaltung der Immobilien der Stadt Alsdorf vom 26.09.2011 sowie dem ergänzenden Handlungsrahmen vom 07.11.2011 unverzüglich nach Fertigstellung mit der Stadt Alsdorf abzurechnen. Bisher wurden 134 Durchführungsvereinbarungen mit der Stadtentwicklung Alsdorf GmbH abgeschlossen (Anlage 2).

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Zur Umsetzung der Maßnahme wurde ein Kostenrahmen in Höhe von 172.864,90 Euro mit der Stadtentwicklung Alsdorf GmbH vereinbart. Tatsächlich benötigt wurden gemäß Abrechnung 164.521,94 Euro. Die Finanzierung erfolgte aus dem Budget für den Bauunterhalt (Index). Die Minderaufwendungen in Höhe von 8.342,96 Euro wurden wieder dem Bauindex der Gesamtschule zugeführt. Da aus dem Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ noch Restmittel zur Verfügung stehen, wird die Maßnahme größtenteils hieraus bezuschusst.

 

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

• entfällt -

 

Bürgermeister		Erster Beigeordneter		gez. Dziatzko Technischer Dezernent
Kämmerer		Dezernent für Jugend, Schule und Soziales		Kaufmännischer Betriebsleiter ETD
Technische Betriebsleiterin ETD		Rechnungsprüfungsamt