Informationsvorlage - 2023/0470/A12
Grunddaten
- Betreff:
-
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Informationsvorlage
- Federführend:
- A 12 - Amt für Rat und Verfassung
- Berichterstattung:
- Herr Kahlen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Rat der Stadt Alsdorf
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Kenntnisnahme
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07.12.2023
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Beschlussvorschlag
Entfällt.
Sachverhalt
Darstellung der Sach- und Rechtslage:
Das bisherige Mitglied des Rates der Stadt, Frau Ulrike Wagner, ist am 26.09.2023 verstorben.
Für Frau Wagner ist nach der Reserveliste der CDU Herr Jörg Peter, Ringstraße 106a, 52477 Alsdorf, vorgesehen.
Er wurde durch den Wahlleiter hierüber unterrichtet und hat erklärt, dass er die Bestellung zum Mitglied des Rates der Stadt Alsdorf annimmt.
Die nach § 67 Abs. 3 GO NRW vorgeschriebene Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes wird Herr Bürgermeister Sonders in der heutigen Sitzung des Rates der Stadt vornehmen. Hierüber ist eine Niederschrift zu fertigen.
Verpflichtungsformel:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt erfüllen werde.
(So wahr mir Gott helfe.)“
Auswirkungen
Darstellung der finanziellen Auswirkungen:
Entfällt.
Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:
Entfällt.
Mitzeichnungen
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Bürgermeister |
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gez. Kahlen Erster Beigeordneter |
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Technischer Dezernent |
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Kämmerer |
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Dezernent für Jugend, Schule und Soziales |
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Kaufmännischer Betriebsleiter ETD |
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Technische Betriebsleiterin ETD |
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Rechnungsprüfungsamt |
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