Beschlussvorlage - 2023/0474/A12

Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass als Nachfolgerin für Frau Stv. Ulrike Wagner, Frau Stv. Lena Pütz, CDU-Fraktion, den Vorsitz im Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur übernimmt.

Darstellung der Sach- und Rechtslage:

Aufgrund des Todesfalls von Frau Stv. Ulrike Wagner, welche den Ausschussvorsitz im Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur innehatte, ist der Ausschussvorsitz mit einem/einer neuen Ausschussvorsitzenden zu besetzen.

 

Scheidet ein/e Ausschussvorsitzende/r während der Wahlperiode aus, etwa wegen Niederlegung des Mandates oder Tod, findet eine Ersatzwahl zur Bestimmung des/der Nachfolgers/Nachfolgerin statt.

 

Die Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied angehörte, bestimmt ein Ratsmitglied zum/zur Nachfolger/in durch ein einfaches Benennungsverfahren (vgl. § 58 Abs. 5 Satz 5 GO NRW).

 

Es bedarf keines Beschlusses durch den Rat.

 

(Kleerbaum/Palmen, Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen, 3. Auflage 2018, § 58 GO NRW)

 

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Entfällt.

 

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

Entfällt.

Bürgermeister		gez. Kahlen Erster Beigeordneter		Technischer Dezernent
Kämmerer		Dezernent für Jugend, Schule und Soziales		Kaufmännischer Betriebsleiter ETD
Technische Betriebsleiterin ETD		Rechnungsprüfungsamt