Beschlussvorlage - 2024/0015/A60

Der Hauptausschuss des Rates der Stadt nimmt die Abrechnungsunterlagen zur Durchführungsvereinbarung 07/2021 – Neubau einer Kindertagesstätte an der Feldstraße zur Kenntnis.

Darstellung der Sachlage:

Die als Anlage beigefügten Abrechnungsunterlagen zur Investitionsmaßnahme „Neubau einer Kindertagesstätte an der Feldstraße“ hat die Stadtentwicklung Alsdorf GmbH mit Schreiben vom 21.12.2023 vorgelegt. Die Umsetzung erfolgte zwischen März 2021 und Dezember 2023. Der erweiterte Kostenrahmen wurde eingehalten.

 

Darstellung der Rechtslage:

Seit dem 01.01.2012 bewirtschaftet die Stadtentwicklung Alsdorf GmbH alle städtischen Gebäude. Sondermaßnahmen sind gemäß der bestehenden Rahmenvereinbarung über die Verwaltung von Immobilien der Stadt Alsdorf vom 26.09.2011 sowie dem ergänzenden Handlungsrahmen vom 07.11.2011 unverzüglich nach Fertigstellung mit der Stadt Alsdorf abzurechnen.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Die Gesamtkosten betragen gemäß Abrechnungsunterlagen 5.913.206,58 Euro. Zuvor ausgezahlt wurden 5.970.000,00 Euro, die entsprechend zu viel gezahlten 56.793,42 Euro wurden durch die Stadtentwicklung Alsdorf GmbH an die Stadt Alsdorf zurückerstattet. Durch das Jugendamt wurden Landesfördermittel für den U6-Ausbau in Höhe von 3.204.000,00 Euro für den Neubau vereinnahmt.

 

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

• entfällt -

Bürgermeister		Erster Beigeordneter		gez. Dziatzko Technischer Dezernent
Kämmerer		Dezernent für Jugend, Schule und Soziales		Kaufmännischer Betriebsleiter ETD
Technische Betriebsleiterin ETD		Rechnungsprüfungsamt