Beschlussvorlage - 2024/0140/A12
Grunddaten
- Betreff:
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Vorsitz im Wahlprüfungsausschuss sowie stellvertretender Vorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- A 12 - Amt für Rat und Verfassung
- Antragstellend:
- SPD-Fraktion
- Berichterstattung:
- Herr Kahlen
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Rat der Stadt Alsdorf
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Kenntnisnahme
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16.05.2024
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Sachverhalt
Darstellung der Sach- und Rechtslage:
Aufgrund der Mandatsniederlegung des Herrn Konrad Krämer, welcher den Ausschussvorsitz im Wahlprüfungsausschuss und den stellvertretenden Ausschussvorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss innehatte, sind diese Funktionen neu zu besetzen.
Scheidet ein/e Ausschussvorsitzende/r während der Wahlperiode aus, etwa wegen Niederlegung des Mandates, findet eine Ersatzwahl zur Bestimmung des/der Nachfolgers/Nachfolgerin statt. Die Fraktion, welcher das ausgeschiedene Mitglied angehörte, bestimmt ein Ratsmitglied zum/zur Nachfolger/in durch ein einfaches Benennungsverfahren (vgl. § 58 Abs. 5 Satz 5 GO NRW).
Es bedarf keines Beschlusses durch den Rat der Stadt.
