Beschlussvorlage - 2024/0307/A61

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

  1. Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt, diese Angelegenheit weiter zu verfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, für eine der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Stadtentwicklung eine beratungsreife Vorlage zu erstellen.

 

  1. Der Ausschuss für Stadtentwicklung, beschließt diese Angelegenheit nicht weiter zu verfolgen.
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Sachverhalt

Darstellung der Sachlage:

Der Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt vom 26.07.2024 ist als Anlage beigefügt.

 

 

Darstellung der Rechtslage:

Entfällt

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Auswirkungen

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Entfällt

 

 

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

Entfällt

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Mitzeichnungen

 

 

Bürgermeister

 

 

 

Erster Beigeordneter

 

 

gez. Dziatzko

Technischer Dezernent

 

 

Kämmerer

 

 

 

Dezernent für Jugend, Schule und Soziales

 

 

 

Kaufmännischer Betriebsleiter ETD

 

 

Technische Betriebsleiterin ETD

 

 

 

Rechnungsprüfungsamt

 

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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12.11.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung - unverändert beschlossen