Beschlussvorlage - 2024/0396/A12
Grunddaten
- Betreff:
-
16. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Alsdorf vom 28.04.2008
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- A 12 - Amt für Rat und Verfassung
- Berichterstattung:
- Herr Kahlen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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03.12.2024
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Erledigt
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Rat der Stadt Alsdorf
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Entscheidung
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10.12.2024
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Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt beschließt die 16. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Alsdorf vom
28.04.2008 in der als Anlage 1 beigefügten Fassung.
Sachverhalt
Darstellung der Sach- und Rechtslage:
Der Rat der Stadt Alsdorf hat in seiner Sitzung am 03.03.2022 auf Empfehlung der Arbeitsgruppe „Digitaler Rat“ die Einführung eines papierlosen Sitzungsdienstes zum 10.08.2022 beschlossen.
Als Rechtsquellen für die Entschädigungsrechte der Rats- und Ausschussmitglieder gelten die Gemeindeordnung NRW, die Entschädigungsverordnung NRW und die Hauptsatzungen der einzelnen Kommunen.
Mit Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes einhergehend wurden den Ratsmitgliedern ipads zur Verfügung gestellt. Die Legitimation hierzu sollte sich mangels anderer Rechtsgrundlagen in der Hauptsatzung wiederfinden.
Auswirkungen
Darstellung der finanziellen Auswirkungen:
Entfällt.
Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:
Entfällt.
Mitzeichnungen
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Bürgermeister |
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gez. Kahlen Erster Beigeordneter |
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Technischer Dezernent |
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Kämmerer |
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Dezernent für Jugend, Schule und Soziales |
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Kaufmännischer Betriebsleiter ETD |
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Technische Betriebsleiterin ETD |
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Rechnungsprüfungsamt |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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419,2 kB
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03.12.2024 - Hauptausschuss - unverändert beschlossen