Beschlussvorlage - 2025/0044/A66

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Betriebsausschuss nimmt den Bericht der Betriebsleitung über die Durchführung

der in der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse zur Kenntnis.

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Sachverhalt

 


Darstellung der Sachlage:

In jeder Ratssitzung ist gemäß § 3 Abs. 5 der Geschäftsordnung ein Bericht der

Verwaltung über die Durchführung der in der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse

aufzunehmen. Sind Beschlüsse noch nicht ausgeführt, so muss der Bürgermeister

die Gründe dafür in der Sitzung darlegen. In der darauffolgenden Sitzung ist hiernach

über die Durchführung der Beschlüsse zu berichten.

Gemäß § 25 Abs. 1 der Geschäftsordnung gilt dies auch für die Sitzungen der

Ausschüsse des Rates der Stadt.

 

Darstellung der Rechtslage:

 

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Auswirkungen

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

 

 

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

 

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Mitzeichnungen

 

 

Bürgermeister

 

 

 

Erster Beigeordneter

 

 

gez. Dziatzko

Technischer Dezernent

 

 

Kämmerer

 

 

 

Dezernent für Jugend, Schule und Soziales

 

 

gez. Spaltner

Kaufmännischer Betriebsleiter ETD

 

 gez. Wirtz

Technische Betriebsleiterin ETD

 

 

 

Rechnungsprüfungsamt

 

 

 

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Anlagen

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