Beschlussvorlage - 2025/0018/A12

1.  Der Rat der Stadt Alsdorf wählt als Ersatz für Herrn Bürgermeister Alfred Sonders

 

- Herrn Dezernenten Tim Krämer in den Fachausschuss des VHS-Zweckverbandes Nordkreis Aachen. Zu seinem persönlichen Stellvertreter wird Herr Stephan Maaßen, A 40 Schul- und Sportamt, gewählt.

 

- Herrn Dezernenten Tim Krämer in die Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes Nordkreis Aachen. Zu seinem persönlichen Stellvertreter wird Herr Stephan Maaßen, A 40 Schul- und Sportamt, gewählt.

 

2.  Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass als Ersatz für Herrn Bürgermeister  Alfred Sonders Herr Dezernent Tim Krämer zum beratenden Mitglied gem. § 71 Abs. 5 SGB VIII i.V.m. AG KJHG in den Jugendhilfeausschuss bestellt wurde. Zu seinem persönlichen Stellvertreter wird Herr Bürgermeister Alfred Sonders bestellt.

 

3.  Der Rat der Stadt Alsdorf wählt Herrn Dezernenten Tim Krämer zum persönlichen Stellvertreter des Herrn Stephan Maaßen, A 40 - Schul- und Sportamt, in die Mitgliederversammlung des Vereins zur Förderung behinderter Kinder und Erwachsener Herzogenrath e.V..

 

4. Der Rat der Stadt wählt auf Vorschlag der AfD-Fraktion Herrn Hans Peter Schoof zum ordentlichen Mitglied des Betriebsausschusses für den Eigenbetrieb Technische Dienste. Die Stellvertreterposition bleibt derzeit unbesetzt.

 

5.  Der Rat der Stadt wählt auf Vorschlag der AfD-Fraktion Herrn Hans Peter Schoof zum ordentlichen Mitglied des Wahlprüfungsausschusses. Die Stellvertreterposition bleibt derzeit unbesetzt.

 

6. Der Rat der Stadt Alsdorf nimmt zur Kenntnis, dass auf Vorschlag des der Evangelischen Christusgemeinde Alsdorf-Mitte als Ersatz für Herrn Christian Sachse (beratendes Mitglied gem. § 71 Abs. 5 SGB VIII i.V.m. § 5 AG KJHG und § 4 Abs. 3 der Satzung für das Jugendamt der Stadt Alsdorf) Herr Malte Stollewerk in den Jugendhilfeausschuss bestellt wurde. Die persönliche Stellvertretung verbleibt bei Herrn Pfarrer Joachim Geis.

 

Darstellung der Sachlage:

 

Zu 1., 2. und 3.:

Herr Bürgermeister Sonders wurde in der Sitzung des Rates der Stadt am 16.05.2024 als Ersatz für Herrn Manfred Schmidt in verschiedene Gremien gewählt. Durch die Neubesetzung der Dezernentenstelle mit Herrn Tim Krämer wird nun die Zuständigkeit wieder zurück ins Dezernat III gegeben.

 

Zu 4. und 5.:

Die AfD-Fraktion hat um Umbesetzungen im Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste und Wahlprüfungsausschuss gebeten.

 

Zu 6.:

Herr Christian Sachse hat sein Mandat im Jugendhilfeausschuss niedergelegt. Aus diesem Grund ist eine Umbesetzung erforderlich.

 

Darstellung der Rechtslage:

 

§ 50 Abs. 3 letzter Satz GO NRW:

“Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, eine/n Nachfolger/in.”

 

 § 50 Absatz 4 letzter Satz GO NRW:

„Scheidet eine Person vorzeitig aus dem Gremium aus, für das sie bestellt oder vorgeschlagen worden war, wählt der Rat den/die Nachfolger/in für die restliche Zeit nach § 50 Abs. 2 GO NRW.“ 

 

gez. Sonders Bürgermeister		Erster Beigeordneter		Technischer Dezernent
Kämmerer		Dezernent für Jugend, Schule und Soziales		Kaufmännischer Betriebsleiter ETD
Technische Betriebsleiterin ETD		Rechnungsprüfungsamt