Beschlussvorlage - 2014/0506/ETD

Beschlussvorschlag:

1. Der Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste beschließt, diese Angelegenheit nicht weiter zu verfolgen.

2. Der Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste beschließt, diese Angelegenheit weiter zu verfolgen und verweist sie an den zuständigen ……..-Ausschuss zur weiteren Beratung und Beschlussfassung.

3. Der Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Technische Dienste beschließt, diese Angelegenheit weiter zu verfolgen. Die Verwaltung wird beauftragt, für eine der nächsten Sitzungen des Rates der Stadt / des ………….-Ausschusses eine beratungsreife Sitzungsvorlage zu erarbeiten.

Darstellung der Sachlage:

Der Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt ist als Anlage beigefügt.

Darstellung der Rechtslage:

Entfällt.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Entfällt.

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

Entfällt.