Beschlussvorlage - 2015/0124/1.1

Beschlussvorschlag:

1. Der Rat der Stadt wählt:

a)      als Ersatz für Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg als Stellvertreterin von Herrn Bürgermeister Sonders in die Gesellschafterversammlung der Alsdorfer Bauland GmbH.

b)      als Ersatz für Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg zum Mitglied des Beirates für Verkehrsfragen der ASEAG.

c)      als Ersatz für Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg zum Mitglied des Beirates der regionsangehörigen Kommunen der Städteregion Aachen des AVV.

d)      als Ersatz für Herrn Dezernenten Spaltner Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg zum Mitglied des Ausschusses für Strukturfragen der Regioentsorgung.

e)      als Ersatz für Herrn Dezernenten Spaltner Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg zum Mitglied des Regionalen Abfallwirtschaftsbeirates der Regioentsorgung.

f)        als Ersatz für Herrn Dezernenten Spaltner Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg zum Mitglied der Verbandsversammlung der Regioentsorgung.

2. Der Rat der Stadt schlägt der Verbandsversammlung der Regioentsorgung vor, als Ersatz für Herrn Ersten Beigeordneten Kahlen Frau Technische Beigeordnete Lo Cicero-Marenberg zum Mitglied des Verwaltungsrates der Regioentsorgung zu ernennen.
    

Darstellung der Sachlage:

Um nach vorzeitiger Beendigung der Elternzeit zum 01.04.2015 die Zuständigkeiten der Technischen Beigeordneten Frau Lo Cicero-Marenberg entsprechend dem Stand vor Beginn ihrer Elternzeit wiederherzustellen, empfehlen sich die vorgeschlagenen Änderungen.

Darstellung der Rechtslage:

Es gelten die Regelungen gemäß § 113 i. V. m § 50 Abs. 4 GO NRW.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Entfällt.

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

Entfällt.