Beschlussvorlage - 2015/0169/4.1
Grunddaten
- Betreff:
-
Entwurf der Haushaltssatzung 2015/2016 hier: Produktbereich 12 - Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 4.1 - Bauverwaltung
- Berichterstattung:
- Frau Lo Cicero-Marenberg
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung
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Entscheidung
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21.05.2015
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Stadtentwicklung fasst folgenden Empfehlungsbeschluss an den Rat der Stadt:
Der Rat der Stadt beschließt den Haushaltsentwurf für die als Anlagen 1 und 3 beigefügten Bereiche für die Haushaltsjahre 2015/2016 und den Finanzplanungszeitraum bis 2021, sowie die in Anlage 2 aufgeführten Ansätze für die Bushaltestellen am KuBiZ.
Sachverhalt
Darstellung der Sachlage:
Der Entwurf der Haushaltssatzung für die Jahre 2015 und 2016 sowie den Finanzplanungszeitraum bis 2021 wurden durch den Kämmerer am 23.04.2015 aufgestellt und durch den Bürgermeister bestätigt.
Vor der Beschlussfassung im Rat der Stadt am 11.06.2015 hat die Vorberatung für die einzelnen Produktbereiche in den jeweils zuständigen Fachausschüssen zu erfolgen.
Für die Investitionen aus dem Produktbereich 12 wird auf den als Anlage 1 beigefügten Auszug aus dem Entwurf des Haushaltsplanes 2015/2016 verwiesen.
Die Mittel für die Erstellung der Bushaltestellen am Kultur- und Bildungszentrum wurden im Haushaltsplan unter Produkt 03-01-04 eingeplant und sind in Anlage 2 dargestellt.
Die Aufwendungen und Erträge aus dem laufenden Verwaltungsbetrieb sind aus Anlage 3 ersichtlich.
Darstellung der Rechtslage:
Auswirkungen
Darstellung der finanziellen Auswirkungen:
Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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1,4 MB
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2
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(wie Dokument)
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492,9 kB
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3
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(wie Dokument)
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89,7 kB
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