Beschlussvorlage - 2015/0203/1.1

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss des Rates der Stadt genehmigt die Dienstreise zur 80. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Köln des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen am 12.05.2015 in Übach-Palenberg. Die teilnehmenden Personen sind Herr Stv. Franz-Josef Altdorf, Herr Stv. Manfred Held, Herr Stv. Friedhelm Krämer, Herr Stv. Heinrich Liska und Herr Stv. Franz-Bernd Mortimer.

Darstellung der Sachlage:

Ziel der Dienstreise:              Carolus Magnus Centrum, Lohnhalle,

Carlstr. 50, 52531 Übach-Palenberg

Zeitpunkt der Dienstreise:              Dienstag, 12.05.2015

ca. 10.00 – ca. 15.00 Uhr

Zweck der Dienstreise:80. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Köln  des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen gem. Anlage.

Teilnehmer:              Herr Stv. Franz-Josef Altdorf,

Herr Stv. Manfred Held,

Herr Stv. Friedhelm Krämer,

Herr Stv. Heinrich Liska und

Herr Stv. Franz-Bernd Mortimer

Darstellung der Rechtslage:

Gem. § 9 Abs. 6 der Hauptsatzung der Stadt Alsdorf vom 28.04.2008 in der derzeit geltenden Fassung bedürfen Dienstreisen von Stadtverordneten, sachkundigen Bürgern und Einwohnern sowie sonstiger vom Rat der Stadt zu ehrenamtlicher Tätigkeit berufener Personen der Genehmigung des Hauptausschusses.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Für genehmigte Dienstreisen erhalten Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse sowie Ortsvorsteher Reisekostenvergütungen nach Maßgabe der EntschVO. Neben Reisekostenvergütung dürfen keine Sitzungsgelder gewährt werden.

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

Entfällt.