Beschlussvorlage - 2010/0384-1.1

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss des Rates der Stadt beschließt, die nachfolgend aufgeführte Dienstreise zu genehmigen.

Darstellung der Sachlage:

 

Ziel der Dienstreise:                         Grugahalle Messe Essen

 

Zeitpunkt der Dienstreise:                23. März / 24. März 2010

 

Zweck der Dienstreise:                    Teilnahme an der 19. Mitgliederversammlung des

                                                            Städte- und Gemeindebundes NRW

 

                                                            Besuch der Kommunalmessen KomCom NRW

 

Teilnehmer:                                        Herr Stv. Friedhelm Krämer

                                                            Herr Stv. Heinrich Plum

                                                            Herr Stv. Manfred Held

                                                            Herr Stv. Dieter Lothmann

                                                            Herr Stv. Guido Gebauer

                                                            Herr Stv. Friedhelm Wirtz (mit Begleitperson)

                                               

                                                            Bei Verhinderung die jeweiligen Stellvertreter

 

Die Einladung zur Veranstaltung ist als Anlage beigefügt.

 

Darstellung der Rechtslage:

 

Gemäß § 9 Abs. 6 der Hauptsatzung der Stadt Alsdorf in der derzeit geltenden Fassung bedürfen Dienstreisen der Stadtverordneten, sachkundigen Bürger und Einwohner sowie sonstigen vom Rat der Stadt zu ehrenamtlicher Tätigkeit berufenen Personen der Genehmigung des Hauptausschusses.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

 

Für genehmigte Dienstreisen erhalten Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse sowie Ortsvorsteher Reisekostenvergütung nach Maßgabe des Landesreisekostengesetzes. Zu Grunde zu legen ist die Reisekostenstufe des Hauptverwaltungsbeamten.

 

Neben der Reisekostenvergütung dürfen keine Sitzungsgelder gewährt werden.

 

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

 

Entfällt.