Beschlussvorlage - 2010/0441-1.1
Grunddaten
- Betreff:
-
Genehmigung einer Dienstreise nach St. Brieuc vom 06.04. bis 10.04.2010
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 1.1 - Büro des Rates
- Berichterstattung:
- Herr Sonders
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Entscheidung
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11.03.2010
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Beschlussvorschlag
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss des
Rates der Stadt genehmigt die Dienstreise.
Sachverhalt
Darstellung der
Sachlage:
In der Zeit vom
06.04.20010 bis 10.04.2010 nimmt Bürgermeister Alfred Sonders seinen
Antrittsbesuch in der französischen Partnerstadt St. Brieuc wahr.
An dieser Reise nehmen die
Mitglieder des Partnerschaftskomitees
Herr Stv. Heinrich Plum
und
Herr Reinhard Wiegand
sowie
Herr Klaus Mingers als
Partnerschaftssekretär teil.
Im Rahmen dieses
Antrittsbesuches werden auch die Vorbereitungen zur Durchführung der
Feierlichkeiten zum 40jährigen Partnerschaftsjubiläum besprochen.
Darstellung der
Rechtslage:
Gem. § 6 der Hauptsatzung
der Stadt Alsdorf vom 28.04.2008 in der derzeit geltenden Fassung bedürfen
Dienstreisen von Stadtverordneten, sachkundigen Bürgern und Einwohnern sowie
sonstiger vom Rat der Stadt zu ehrenamtlicher Tätigkeit berufener Personen der
Genehmigung des Hauptausschusses.
Auswirkungen
Darstellung der
finanziellen Auswirkungen:
Für genehmigte
Dienstreisen erhalten Mitglieder Kommunaler Vertretungen und Ausschüsse sowie
Ortsvorsteher Reisekostenvergütung nach Maßgabe des Landesreisekostengesetzes.
Zugrunde zu legen ist die Reisekostenstufe des Hauptverwaltungsbeamten. Neben
Reisekostenvergütung dürfen keine Sitzungsgelder gewährt werden.
Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:
Keine.
