Beschlussvorlage - 2010/0350-3.3

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur beschließt:

Die Ausführungen der Verwaltung zur Führung von Schulgirokonten an Schulen in Trägerschaft der Stadt Alsdorf werden zur Kenntnis genommen.

Darstellung der Sach- und Rechtslage.

Mit Beginn des Haushaltsjahres 2003 trat die Dienstanweisung zur Ressourcenverantwortung und -verwaltung für alle städtischen Schulen betreffend der Einführung von Schulgirokonten in Kraft. Bedingt durch die Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) zum 01.01.2009 wurde es notwendig die bestehende Dienstanweisung vom 28.03.2003 mit der 1. Änderung vom 20.10.2004 aufzuheben und durch die Dienstanweisung zur Ressourcenverantwortung und -verwaltung vom 17.12.2008 zu ersetzen.

Die von den Schulen selbstständig durchgeführten Beschaffungen und vorgenommenen Anweisungen werden seitens des FG 3.3 - Schulen jeweils im November/Dezember eines Jahres durch eine Belegprüfung kontrolliert.

Diese Überprüfungen ergaben bisher keine größeren Beanstandungen. Die ordnungsgemäße Führung der Schulgirokonten wurde festgestellt.

Außerdem wurde festgestellt, dass die Kontostände des Kontenblatts mit dem Stand des Kontoauszuges des Kreditinstituts übereinstimmten. Die Belege (Angebote, Rechnungen, Überweisungsträger) waren ordnungsgemäß und übersichtliche abgeheftet. Die Prüfung der Barkasse ergab ebenso keine Unstimmigkeiten.

Eine Gegenüberstellung der Einnahmen und Ausgaben für das Schuljahr 2008/2009 sowie des 1. Schulhalbjahres 2009/2010 ist als Anlage 1 beigefügt.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Die bereitgestellten Mittel der Haushaltsjahre 2008 und 2009 sind im Produktbereich 03 – Schulträgeraufgaben werden auf alle Schulen - nach Sockelbetrag und Schülerzahl - aufgeteilt. Die Mittel wurden/werden den Schulen in 3 Raten je zum 01.01. (30 %), 01.05. (40 %) bzw. 01.09. (30 %) des Jahres überwiesen.

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

entfällt