Beschlussvorlage - 2015/0518/1.1
Grunddaten
- Betreff:
-
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 1.1 - Büro des Rates
- Berichterstattung:
- Herr Kahlen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Alsdorf
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Entscheidung
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15.12.2015
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Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Darstellung der Sach- und Rechtslage:
Das bisherige Mitglied des Rates der Stadt, Herr Dieter Lothmann, CDU-Fraktion, ist am 17.10.2015 verstorben.
Für Herrn Dieter Lothmann ist in der Reserveliste der CDU ausdrücklich Herr Hubert Lothmann, Goethestraße 207, 52477 Alsdorf, als persönlicher Ersatzbewerber vorgesehen.
Er wurde durch den Wahlleiter hierüber unterrichtet und hat erklärt, dass er die Bestellung zum Mitglied des Rates der Stadt Alsdorf annimmt.
Die nach § 67 Abs. 3 GO NRW vorgeschriebene Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes wird Herr Bürgermeister Sonders in der heutigen Sitzung des Rates der Stadt vornehmen. Hierüber ist eine Niederschrift zu fertigen.
Verpflichtungsformel:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt erfüllen werde. (So wahr mir Gott helfe).“
Auswirkungen
