Beschlussvorlage - 2016/0204/St3
Grunddaten
- Betreff:
-
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Stabsstelle 3 - Büro des Rates
- Berichterstattung:
- Herr Erster Beigeordneter Kahlen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Rat der Stadt Alsdorf
|
Entscheidung
|
|
|
|
19.05.2016
|
Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Darstellung der Sach- und Rechtslage:
Das bisherige Mitglied des Rates der Stadt, Herr Jean Jansen, SPD-Fraktion, hat mit Wirkung vom 30.04.2016 sein Mandat als Mitglied des Rates der Stadt Alsdorf niedergelegt.
Für Herrn Jean Jansen ist nach der Reihenfolge der Reserveliste der SPD Frau Samira El Mahi, Lessingstraße 28, 52477 Alsdorf, vorgesehen.
Sie wurde durch den Wahlleiter hierüber unterrichtet und hat erklärt, dass sie die Bestellung zum Mitglied des Rates der Stadt Alsdorf annimmt.
Die nach § 67 Abs. 3 GO NRW vorgeschriebene Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes wird Herr Bürgermeister Sonders in der heutigen Sitzung des Rates der Stadt vornehmen. Hierüber ist eine Niederschrift zu fertigen.
Verpflichtungsformel:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt erfüllen werde. (So wahr mir Gott helfe.)“
Auswirkungen
