Beschlussvorlage - 2016/0208/St3

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt wählt auf Vorschlag der SPD-Fraktion als Ersatz für Herrn Jean Jansen

1. Herrn Stv. Norbert Leschnik zum stimmberechtigten Mitglied in den Rechnungsprüfungsausschuss.

2. Frau Stv. Samira El Mahi zum stimmberechtigten Mitglied in den Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur.

3. Frau Stv. Samira El Mahi als Stellvertreterin für Frau Stv. Sandra Niedermaier in den Jugendhilfeausschuss.

4. Herrn Stv. Manfred Held zum Mitglied in die Mitgliederversammlung des Vereins für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V..

5. Herrn Stv. Konrad Krämer zum ordentlichen Mitglied in die Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes Nordkreis-Aachen und als persönlichen Stellvertreter für Herrn Stv. Franz-Josef Altdorf Herrn Stv. Tino Schwedt in die Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes Nordkreis-Aachen.

6.Herrn Stv. Franz-Josef Altdorf zum persönlichen Stellvertreter für das ordentliche Mitglied, Herrn Stv. Manfred Held, in den Fachausschuss des VHS-Zweckverbandes Nordkreis-Aachen.

7.Herrn Stv. Sadi Ünal zum persönlichen Stellvertreter für Herrn Stv. Tino Schwedt in den Integrationsrat.

8. Herrn Stv. Tino Schwedt zum Stellvertreter für Herrn Stv. Heinrich Plum in den Aufsichtsrat der Business Park Alsdorf GmbH.

9. Herrn Stv. Franz-Josef Altdorf zum Stellvertreter für Herrn Stv. Markus Conrads in den Aufsichtsrat der Freizeitobjekte Alsdorf GmbH.

10.Frau Stv. Samira El Mahi zur Stellvertreterin für Frau Stv. Sandra Niedermaier in die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes.

Auf Vorschlag des Blinden- und Sehbehinderten-Vereins der StädteRegion Aachen e.V. 1907 wählt der Rat der Stadt als Ersatz für Herrn Herbert Sorge als persönliche Vertreterin für Frau Hildegard Thönnessen Frau Karin Bettgen in den Beirat für Senioren und Menschen mit Behinderungen.

Darstellung der Sachlage:

Herr Jean Jansen hat sein Mandat als Mitglied des Rates der Stadt Alsdorf mit Ablauf des 30.04.2016 niedergelegt.

In Folge dessen sind für folgende Ausschüsse und Gremien Nachfolgeregelungen zu treffen:

-Rechnungsprüfungsausschuss

-Ausschuss für Schulen, Sport und Kultur

-Jugendhilfeausschuss (stellv. Mitglied)

-Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V., Mitgliederversammlung

-VHS-Zweckverband Nordkreis Aachen, Verbandsversammlung

-VHS-Zweckverband Nordkreis Aachen, Fachausschuss (stellv. Mitglied)

-Integrationsrat (stellv. Mitglied)

-Business Park Alsdorf GmbH, Aufsichtsrat (stellv. Mitglied)

-Freizeitobjekte Alsdorf GmbH, Aufsichtsrat (stellv. Mitglied)

-Nordrhein-Westfälischer Städte- und Gemeindebund, Mitgliederversammlung (stellv. Mitglied)

Des Weiteren hat Herr Herbert Sorge sein Mandat im Beirat für Senioren und Menschen mit Behinderungen mit dem als Anlage 1 beigefügten Schreiben niedergelegt und gleichzeitig einen Vorschlag des Blinden- und Sehbehinderten-Vereins der StädteRegion Aachen e.V. 1907 in seiner Funktion als Vorsitzender dieses Vereins für die Ersatzbestimmung unterbreitet.

Darstellung der Rechtslage:

§ 50 Absatz 3 letzter Satz der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW):

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger.

§ 50 Absatz 4 letzter Satz GO NRW:

Scheidet eine Person vorzeitig aus dem Gremium aus, für das sie bestellt oder vorgeschlagen worden war, wählt  der Rat den Nachfolger für die restliche Zeit nach § 50 Abs. 2 GO NRW.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Entfällt.

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

Entfällt.