Beschlussvorlage - 2016/0213/4.1

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss für Stadtentwicklung beschließt, die Planstraße im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 253 – Feldstraße –

a)      „Michael-Büttgen-Straße“

b)      „Steinkauzweg““

zu benennen.

Darstellung der Sachlage:

Im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 253 – Feldstraße – wird eine neue Erschließungsanlage (Anlage 1) angelegt. Mit Schreiben vom 13.04.2016 beantragt der Bauherr die Straße „Steinkauzallee“ zu benennen (Anlage 2). Da es nicht vorgesehen ist, ein Straßenbegleitgrün in Form von Baumanpflanzungen anzulegen, schlägt die Verwaltung vor, sofern der Ausschuss sich für b) entscheidet, die Straßenbenennung in „Steinkauzweg“ abzuändern.

Bereits mit Schreiben vom 03.03.2016 (Anlage     /3) beantragte der Karnevalsausschuss Hoengen e.V. im Rahmen von Anregungen und Beschwerden gem. § 24 der GO NRW, eine Straße im Bereich der ehemaligen Altgemeinde Hoengen in „Michael-Büttgen-Straße zu benennen. Ein entsprechendes Zusatzschild mit dem Text: „Gründer & Präsident des Karnevalsausschuss Hoengen von 1950 – 1972“ sollte zusätzlich angebracht werden. Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 21.04.2016 die Angelegenheit an den zuständigen Ausschuss für Stadtentwicklung zu weiteren Beratung und Beschlussfassung verwiesen.

Darstellung der Rechtslage:

Bauherr der Erschließungsanlage ist das Architekturbüro Dipl.Ing. Alfred Feuser VFA, Aachen, mit dem zur Erschließung von weiteren Wohngrundstücken ein Öffentlich-rechtlicher Vertrag abgeschlossen werden soll. Der Ausschuss für Stadtentwicklung hat dem Abschluss in seiner Sitzung am 28.04.2016 zugestimmt.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

-          keine -

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

-          keine -