Beschlussvorlage - 2017/0200/A12

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss des Rates der Stadt genehmigt die Dienstreise zur 83. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Köln des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen am 10.05.2017 in Baesweiler.

Die teilnehmenden Personen sind die Herren Stv. Altdorf,  Held, K. Krämer, Spiertz, und Liska.

Darstellung der Sachlage:

Ziel der Dienstreise:Kulturzentrum Burg Baesweiler

Burgstraße 16

52499 Baesweiler

Zeitpunkt der Dienstreise:Mittwoch, 10.05.2017

ca. 10.30 – ca. 12.30 Uhr

Zweck der Dienstreise:83. Sitzung der Arbeitsgemeinschaft für den Regierungsbezirk Köln des Städte- und Gemeindebundes Nordrhein-Westfalen gem. Anlage

Teilnehmer:Herr Stv. Altdorf

Herr Stv. Held

Herr Stv. K. Krämer

Herr Stv. Spiertz

Herr Stv. Liska

Darstellung der Rechtslage:

Gem. § 9 Abs. 6 der Hauptsatzung der Stadt Alsdorf vom 28.04.2008 in der derzeit geltenden Fassung bedürfen Dienstreisen von Stadtverordneten, sachkundigen Bürgern und Einwohnern sowie sonstiger vom Rat der Stadt zu ehrenamtlicher Tätigkeit berufener Personen der Genehmigung des Hauptausschusses.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Für genehmigte Dienstreisen erhalten Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse sowie Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher Reisekostenvergütung nach Maßgabe der Entschädigungsverordnung. Neben Reisekostenvergütung dürfen keine Sitzungsgelder gewährt werden.

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

Entfällt.