Beschlussvorlage - 2017/0204/A12
Grunddaten
- Betreff:
-
Bericht der Verwaltung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- A 12 - Amt für Rat und Verfassung
- Berichterstattung:
- Herr Sonders
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Entscheidung
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04.05.2017
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Beschlussvorschlag
In der letzten Sitzung des Hauptausschusses wurden im öffentlichen Sitzungsteil keine Beschlüsse gefasst.
Unerledigte Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen liegen nicht vor.
Sachverhalt
Darstellung der Sach- und Rechtslage:
In jeder Ratssitzung ist gemäß § 3 Abs. 5 der Geschäftsordnung ein Bericht der Verwaltung über die Durchführung der in der letzten Sitzung gefassten Beschlüsse aufzunehmen. Sind Beschlüsse noch nicht ausgeführt, so muss der Bürgermeister die Gründe dafür in der Sitzung darlegen. In der darauffolgenden Sitzung ist über die Durchführung dieser Beschlüsse erneut zu berichten.
Gemäß § 25 Abs. 1 der Geschäftsordnung gilt dies auch für die Sitzungen der Ausschüsse des Rates der Stadt.
Auswirkungen
