Beschlussvorlage - 2017/0206/A13

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss des Rates der Stadt genehmigt die Dienstreise des stellv. Vorsitzenden des Partnerschaftskomitees der Stadt Alsdorf, Hans-Gerd Rügamer, in die Partnerstadt Hennigsdorf vom 25. bis 28. Mai 2017.

Darstellung der Sachlage:

Ziel der Dienstreise:

Partnerstadt Hennigsdorf

Zeitpunkt der Dienstreise:

vom 25. Mai – 28. Mai 2017

Zweck der Dienstreise:

In seiner Position als stellv. Vorsitzender des Partnerschaftskomitees der Stadt Alsdorf, begleitet Herr Hans-Gerd Rügamer den Verein Alemannia Mariadorf vom 25. bis 28. Mai, in die Partnerstadt Hennigsdorf. Da in diesem Jahr keine Festmeile in Hennigsdorf stattfinden wird, sieht das Partnerschaftskomitee der Stadt Alsdorf hier die Möglichkeit, den regelmäßigen städtepartnerschaftlichen Austausch dennoch stattfinden zu lassen.

Teilnehmer/innen:

Mitglieder Partnerschaftskomitee der Stadt Alsdorf:

Hans-Gerd Rügamer

Darstellung der Rechtslage:

Gem. § 9 Abs. 6 der  Hauptsatzung der Stadt Alsdorf vom 28.04.2008 in der derzeit geltenden Fassung bedürfen Dienstreisen von Stadtverordneten, sachkundigen Bürgern und Einwohnern sowie sonstiger vom Rat der Stadt zu ehrenamtlicher Tätigkeit berufener Personen der Genehmigung des Hauptausschusses.

Darstellung der finanziellen Auswirkungen:

Für genehmigte Dienstreisen erhalten Mitglieder kommunaler Vertretungen und Ausschüsse sowie Ortsvorsteher Reisekostenvergütungen nach Maßgabe der EntschVO. Neben Reisekostenvergütung dürfen keine Sitzungsgelder gewährt werden.

Darstellung der ökologischen und sozialen Auswirkungen:

Entfällt.