Beschlussvorlage - 2021/0113/A12

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

 

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Sachverhalt

Darstellung der Sach- und Rechtslage:

 

Herr Stv. Peter Kleppe, SPD-Fraktion, ist am 19.02.2021 verstorben.

 

r Herrn Kleppe ist als persönlicher Ersatzbewerber Herr Ingo Gardlowski,dring 47, 52477 Alsdorf, in der Reserveliste der SPD vorgesehen.

 

Herr Gardlowski wurde durch den Wahlleiter hierüber unterrichtet und hat bereits telefonisch erklärt, dass er die Bestellung zum Mitglied des Rates der Stadt Alsdorf annimmt.

 

Die nach § 67 Abs. 3 GO NRW vorgeschriebene Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes wird Herr Bürgermeister Sonders in der heutigen Sitzung des Rates der Stadt vornehmen. Hierüber ist eine Niederschrift zu fertigen.

 

Verpflichtungsformel:

 

Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt erfüllen werde. (So wahr mir Gott helfe.)“

 

 

 

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Auswirkungen

 

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Beschlüsse

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09.03.2021 - Rat der Stadt Alsdorf - zur Kenntnis genommen