Beschlussvorlage - 2010/0562-1.1

Beschlussvorschlag:

 

1.         Der Rat der Stadt wählt

 

a)         als Ersatz für Herrn Bürgermeister Alfred Sonders Herrn Ersten Beigeordneten Ralf Kahlen in die Mitgliederversammlung der Euregio/Regio Aachen e. V.,

 

b)         als Ersatz für Herrn Bürgermeister Alfred Sonders Herrn Dezernenten Stephan Spaltner in die Mitgliederversammlung des Vereines zur Förderung behinderter Kinder und Erwachsener Herzogenrath e. V. ,

 

c)         als Ersatz für Herrn Bürgermeister Alfred Sonders Herrn Ersten Beigeordneten Ralf Kahlen in die Mitgliederversammlung des Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebundes,

 

d)         als Ersatz für Herrn Bürgermeister Alfred Sonders Frau Technische Beigeordnete Susanne Lo Cicero-Marenberg in den Beirat für den Kreis Aachen des Aachener Verkehrsverbundes,

 

e)         als Ersatz für Herrn Bürgermeister Alfred Sonders Frau Technische Beigeordnete Susanne Lo Cicero-Marenberg in den Beirat der ASEAG für Verkehrsfragen,

 

f)          als Ersatz für Herrn Bürgermeister Alfred Sonders Herrn Ersten Beigeordneten Ralf Kahlen in die Mitgliederversammlung der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsvereinfachung,

 

g)         als Ersatz für den ausgeschiedenen Ersten Beigeordneten Herrn Klaus Spille Herrn Dezernenten Stephan Spaltner in die Verbandsversammlung des VHS-Zweckverbandes,

 

h)         als Ersatz für den ausgeschiedenen Ersten Beigeordneten Herrn Klaus Spille Herrn Dezernenten Stephan Spaltner in den Fachausschuss des VHS-Zweckverbandes Aachen Nordkreis,

 

i)          als Ersatz für den ausgeschiedenen Ersten Beigeordneten Herrn Klaus Spille Herrn Bürgermeister Alfred Sonders in das Kuratorium der Stiftung Bergbaumuseum Grube Anna II,

 

j)          als Ersatz für Frau Marion Carduck-Ress Herrn Ersten Beigeordneten Ralf Kahlen in die Gruppenversammlung des Kommunalen Arbeitgeberverbandes und Herrn Andreas Schäfer, FG 1.2, zu seinem Stellvertreter,

 

k)         als Ersatz für den ausgeschiedenen Ersten Beigeordneten Herrn Klaus Spille Herrn Dezernenten Stephan Spaltner als stimmberechtigtes Mitglied in den Beirat des Rates der Stadt Alsdorf für Menschen mit Behinderungen und Herrn Wolfgang Schleibach, FG 3.1, zu seinem Stellvertreter,

 

l)          als Ersatz für Herrn Heinz Leisten Herrn Wolfgang Schleibach als beratendes Mitglied in den Beirat des Rates der Stadt Alsdorf für Menschen mit Behinderungen und Herrn Horst-Michael Müller zu seinem Stellvertreter,

 

m)        als Ersatz für Herrn Harald Richter Frau Technische Beigeordnete Susanne Lo Cicero-Marenberg in den Ausschuss für Strukturfragen bei der RegioEntsorgung und Herrn kaufm. Betriebsleiter Walter Buttgereit zu ihrem Stellvertreter,

 

n)         als Ersatz für Herrn kaufm. Betriebsleiter Walter Buttgereit Herrn Stephan Maaßen in den Ausschuss für Strukturfragen bei der RegioEntsorgung und Herrn kaufm. Betriebsleiter Walter Buttgereit zu seinem Stellvertreter,

 

o)         als Ersatz für Herrn Harald Richter Frau Technische Beigeordnete Susanne Lo Cicero-Marenberg in den Regionalen Abfallwirtschaftsbeirat bei der RegioEntsorgung und als Ersatz für Herrn kaufm. Betriebsleiter Walter Buttgereit Herrn Stephan Maaßen zum Stellvertreter der Frau Susanne Lo Cicero-Marenberg,

 

2.         Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass Herr Erster Beigeordneter Ralf Kahlen als Ersatz für den ausgeschiedenen Ersten Beigeordneten Herrn Klaus Spille dem Beirat des Tierparkvereines Alsdorf e. V. als geborenes Mitglied angehört.

 

3.         Der Rat der Stadt wählt als Ersatz für das mit Ablauf des 16.06.2010 ausgeschiedene Ratsmitglied Herrn Simon Robert

 

a)         Herrn/Frau Stv. ..... zum Mitglied des Hauptausschusses des Rates der Stadt

 

b)         Herrn/Frau Stv. .... zum Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses

 

c)         Herrn/Frau Stv. ..... zum Mitglied des Wahlausschusses

 

d)         Herrn/Frau ..... zum/zur Stellvertreter/in des Herrn Stv. Gustl Rinkens in die Gesellschafterversammlung der Industrie- und Gewerbepark Alsdorf GmbH.

 

4.         Der Rat der Stadt wählt auf Vorschlag des Integrationsrates der Stadt Alsdorf in seiner Sitzung am 26.04.2010 Herrn Önder Günay zum beratenden Mitglied in den Jugendhilfeausschuss und Herrn Yalcin Aydin zu seinem persönlichen Stellvertreter.

 

5.         Der Rat der Stadt wählt als Ersatz für Herrn Stv. Konrad Krämer auf Vorschlag der SPD-Fraktion Herrn/Frau ...... zum/zur Stellvertreter/in des Herrn Stv. Heinrich Plum in die Gesellschafterversammlung der Industrie- und Gewerbepark Alsdorf GmbH.

 

Darstellung der Sach- und Rechtslage:

 

§ 50 Absatz 3 letzter Satz der Gemeindeordnung NRW - GO NRW:

 

Scheidet jemand vorzeitig aus einem Ausschuss aus, wählen die Ratsmitglieder auf Vorschlag der Fraktion oder Gruppe, welcher das ausgeschiedene Mitglied bei seiner Wahl angehörte, einen Nachfolger.

 

§ 50 Absatz 4 letzter Satz der Gemeindeordnung NRW - GO NRW:

 

Scheidet eine Person vorzeitig aus einem Gremium aus, für dass sie bestellt oder vorgeschlagen worden war, wählen die Ratsmitglieder den Nachfolger für die restliche Zeit nach § 50 Abs. 2 GO NRW.